Rechtsprechung
   OLG Dresden, 11.01.2005 - 2 U 1728/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2074
OLG Dresden, 11.01.2005 - 2 U 1728/04 (https://dejure.org/2005,2074)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.01.2005 - 2 U 1728/04 (https://dejure.org/2005,2074)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 2 U 1728/04 (https://dejure.org/2005,2074)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AktG § 20; AktG § 243
    Anfechtung "stimmlos" gefasster Hauptversammlungsbeschlüsse

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit von § 20 Abs. 1 des Aktiengesetzes (AktG) auf Gründungsaktionäre; Anfechtbarkeit eines stimmlos gefassten Hauptversammlungsbeschlusses wegen allseitiger Verletzung einer Anzeigepflicht; Anfechtungsbefugnis eines stimmlos gefassten Hauptversammlungsbeschluss für einen Aktionär; Durchführung und Stimmenabgabe einer außerordentlichen Hauptversammlung in einer Aktiengesellschaft; Befugnis zur Anfechtung eines Hauptversammlungsbeschlusses durch ein Mitglied einer Aktiengesellschaft ohne Teilnahmerecht und Stimmrecht in den Hauptversammlungen; Gewährleistung der Kenntnisverschaffung über geplante oder bestehende Konzernverbindungen für Gläubiger einer Aktiengesellschaft durch Aktionäre durch § 20 AktG; Hervortreten von wahren Machtverhältnissen innerhalb einer Aktiengesellschaft durch die Informationspflicht aus § 20 AktG; Gründe für die Nichtigkeit eines Hauptversammlungsbeschluss einer Aktiengesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Notare Bayern PDF, S. 70 (Leitsatz)

    AktG §§ 20, 243; WpHG § 21
    Stimmlos gefasster HV-Beschluss anfechtbar, nicht nichtig

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Stimmloser Gründungsbeschluss

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stimmloser Gründungsbeschluss

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG §§ 20, 241, 243, 245
    Mitteilungspflicht zur Übernahme von Aktien auch schon für Gründungsaktionäre ("Mitteldeutsche Leasing AG'')

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Der stimmlose Gesellschafterbeschluss in der Vollversammlung" von Dr. Peter Wand, LL.M. und Dr. Tobias Tillmann, LL.M., original erschienen in: AG 2005, 227 - 232.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2005, 573
  • BB 2005, 680
  • DB 2005, 545



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Frankfurt, 14.11.2006 - 5 U 158/05

    Aktiengesellschaft: Befugnis zur Anfechtung von Beschlüssen der Hauptversammlung

    Der - temporäre - Rechtsverlust umfasst die Anfechtungsbefugnis des Aktionärs nach § 245 Nr. 2 AktG (vgl. nun BGH, Urteil vom 24. April 2006 - II ZR 30/05, AG 2006, 501, Juris Rz. 10, 11, 14 für § 20 Abs. 7 Satz 1 AktG; Schwark/Noack, Kapitalmarktrechtskommentar, 3. Aufl., § 59 WpÜG, Rz. 9; Uwe H. Schneider in Assmann/Uwe H. Schneider (Hrsg), WpHG, 4. Aufl., § 28, Rz. 30; Hüffer, a. a. O., § 20, Rz. 14; Schwark/Schwark, a.a.O., WpHG, § 28, Rz. 7; OLG Stuttgart AG 2005, 125, Juris Rz. 41; OLG Dresden AG 2005, 247, Juris Rz. 143 (für § 20 AktG); OLG Schleswig AG 2006, 52, Juris Rz. 118; a. A. Steinmeyer/Häger, WpÜG, § 59, Rz. 15).
  • OLG Stuttgart, 15.10.2008 - 20 U 19/07

    Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen: Berichtspflichten des Vorstands über

    Das OLG Dresden hat in einem besonders gelagerten Fall entschieden, dass eine Beweislastumkehr angezeigt sei, wenn eine Gesellschaft vorträgt, dass ein Mehrheitsaktionär ihr gegenüber der Mitteilungspflicht aus § 20 Abs. 1 AktG nachgekommen sei, und wenn sie dies aber nicht, wie in § 20 Abs. 6 AktG vorgeschrieben, rechtzeitig in den Gesellschaftsblättern veröffentlicht hat (OLG Dresden AG 2005, 247, 249).
  • OLG Frankfurt, 22.05.2007 - 5 U 33/06

    Aktiengesellschaft: Befugnis zur Anfechtung von Beschlüssen der Hauptversammlung

    Den Klägern fehlt die Anfechtungsbefugnis, weil ihnen sämtlich gemäß § 59 Satz 1 WpÜG bei der Hauptversammlung vom 12. Juli 2005 die Rechte aus den von ihnen gehaltenen Aktien nicht zugestanden haben und der - temporäre - Rechtsverlust die Anfechtungsbefugnis des Aktionärs nach § 245 Nr. 2 AktG umfasst (vgl. BGH, Urteil vom 24. April 2006 - II ZR 30/05, AG 2006, 501, Juris Rz. 10, 11, 14 für § 20 Abs. 7 Satz 1 AktG; Senatsurteil vom 14. November 2006 - 5 U 158/05, Urteilsumdruck S. 13, Juris-Rz. 64; Schwark/Noack, Kapitalmarktrechtskommentar, 3. Aufl., § 59 WpÜG, Rz. 9; Uwe H. Schneider in Assmann/Uwe H. Schneider (Hrsg), WpHG, 4. Aufl., § 28, Rz. 30; Hüffer, a. a. O., § 20, Rz. 14; Schwark/Schwark, a.a.O., WpHG, § 28, Rz. 7; OLG Stuttgart AG 2005, 125, Juris Rz. 41; OLG Dresden AG 2005, 247, Juris Rz. 143 (für § 20 AktG); OLG Schleswig AG 2006, 52, Juris Rz. 118; a. A. Steinmeyer/Häger, WpÜG, § 59, Rz. 15).
  • LG Hagen, 30.08.2005 - 21 O 54/05

    Handelsrecht Gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten

    Auch folgt aus einer etwaigen unterlassenen Mitteilung nach § 20 AktG nicht, dass die von der Grohe AG in der Hauptversammlung vom 24. Februar 2005 zuvor im Zusammenhang mit der Verschmelzung gefassten Beschlüsse unwirksam sind, da es sich - wie die Antragstellerin zu Recht ausführt - dann in jedem Falle um sogenannte stimmlose Hauptversammlungsbeschlüsse handeln würde, die nur anfechtbar wären und mit Ablauf der Anfechtungsfrist des § 246 AktG damit jedenfalls wirksam und bindend sind (vgl. nur OLG Dresden, AG 2005, 247, Bayerisches Oberstes Landesgericht NZG 2001, 128; OLG München NZG 1999, 1173; Hüffer AktG, 6. Auflage § 20 Rd-Nr. 17 mit weiteren Nachweisen).
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