Rechtsprechung
| OLG Dresden, 11.03.2019 - 23 Ss 80/19 (B) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StVG § 25 Abs. 1
Zulässigkeit der Verhängung eines Fahrverbots mehr als zwei Jahre nach der zur Aburteilung stehenden Tat - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kein Fahrverbot nach Ablauf einer bestimmten Zeit
Verfahrensgang
- AG Zittau, 13.03.2018 - 260 Js 15711/17
- OLG Dresden, 21.08.2018 - 21 Ss 515/18
- AG Zittau, 09.10.2018 - 260 Js 15711/17
- OLG Dresden, 11.03.2019 - 23 Ss 80/19 (B)
Papierfundstellen
- NStZ 2019, 623
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 06.12.2019 - 2 RBs 171/19
Fahrverbot, Dauer, Verfahrensverzögerung, Berücksichtigung
Die Denkzettel- und Besinnungsfunktion eines Fahrverbots kann ihren Sinn verloren haben, wenn die zu ahndende Tat mehr als zwei Jahre zurückliegt, die für die lange Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Betroffenen liegen und in der Zwischenzeit kein weiteres Fehlverhalten im Straßenverkehr festgestellt worden ist (vgl. OLG Köln NZV 2000, 430; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 323; OLG Stuttgart NZV 2017, 341; OLG Dresden NStZ 2019, 623).