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   OLG Dresden, 11.03.2019 - 23 Ss 80/19 (B)   

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https://dejure.org/2019,20818
OLG Dresden, 11.03.2019 - 23 Ss 80/19 (B) (https://dejure.org/2019,20818)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.03.2019 - 23 Ss 80/19 (B) (https://dejure.org/2019,20818)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. März 2019 - 23 Ss 80/19 (B) (https://dejure.org/2019,20818)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StVG § 25 Abs. 1
    Zulässigkeit der Verhängung eines Fahrverbots mehr als zwei Jahre nach der zur Aburteilung stehenden Tat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Fahrverbot nach Ablauf einer bestimmten Zeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 623
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2019 - 2 RBs 171/19

    Fahrverbot, Dauer, Verfahrensverzögerung, Berücksichtigung

    Die Denkzettel- und Besinnungsfunktion eines Fahrverbots kann ihren Sinn verloren haben, wenn die zu ahndende Tat mehr als zwei Jahre zurückliegt, die für die lange Verfahrensdauer maßgeblichen Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Betroffenen liegen und in der Zwischenzeit kein weiteres Fehlverhalten im Straßenverkehr festgestellt worden ist (vgl. OLG Köln NZV 2000, 430; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2007, 323; OLG Stuttgart NZV 2017, 341; OLG Dresden NStZ 2019, 623).
  • AG Eilenburg, 30.09.2021 - 8 OWi 956 Js 12381/21

    Leivtex XV3 Messung, Verwertbarkeit, Absehen vom Fahrverbot

    Unabhängig davon ist in der Rechtsprechung ergänzend anerkannt (vgl. nur OLG Dresden, Beschl. v. 11.03.2019 - OLG 23 Ss 80/19 [B] -, juris), dass das Fahrverbot nach § 25 StVG nach der gesetzgeberischen Intention in erster Linie eine Erziehungsfunktion hat.
  • OLG Brandenburg, 17.02.2021 - 53 Ss OWi 334/20

    Absehen vom 'Fahrverbot bei langer Verfahrensdauer

    Es ist als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme gedacht und ausgeformt (vgl. BVerfGE 27, 36, 42; OLG Brandenburg, Beschluss vom 26. Februar 2019, Az.: (1B) 53-Ss-Owi-608/18 - OLG Stuttgart, Beschluss vom 19. Januar 2017, Az.: 2 Ss 762/16 - OLG Dresden, Beschluss vom 11. März 2019 - OLG 23 Ss 80/19 (B) -).
  • OLG Brandenburg, 17.02.2021 - 53 1 Ss OWi 334/20

    Fahrverbot, lange Verfahrensdauer, Absehen

    Es ist als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme gedacht und ausgeformt (vgl. BVerfGE 27, 36, 42; OLG Brandenburg, Beschluss vom 26. Februar 2019, Az.: (1B) 53-Ss-Owi-608/18 - OLG Stuttgart, Beschluss vom 19. Januar 2017, Az.: 2 Ss 762/16 - OLG Dresden, Beschluss vom 11. März 2019 - OLG 23 Ss 80/19 (B) -).
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