Rechtsprechung
   OLG Dresden, 11.05.2017 - OLGAusl 294/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,23294
OLG Dresden, 11.05.2017 - OLGAusl 294/16 (https://dejure.org/2017,23294)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.05.2017 - OLGAusl 294/16 (https://dejure.org/2017,23294)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - OLGAusl 294/16 (https://dejure.org/2017,23294)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Sachsen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 13.11.2017 - 2 BvR 1381/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Auszuliefernden wegen unzureichender

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 4. April 2017 - OLGAusl 294/16 - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 19 Absatz 4 Satz 1 des Grundgesetzes, soweit er die Auslieferung des Beschwerdeführers für zulässig erklärt; er wird in diesem Umfang aufgehoben.

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 11. Mai 2017 - OLGAusl 294/16 - wird damit gegenstandslos.

    Im Umfang der festgestellten Grundrechtsverletzung wird der Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 4. April 2017 - OLGAusl 294/16 - aufgehoben; die Sache wird an das Oberlandesgericht zurückverwiesen (§ 93c Abs. 2 in Verbindung mit § 95 Abs. 2, § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG).

    Der Beschluss vom 11. Mai 2017 - OLGAusl 294/16 -, mit dem das Oberlandesgericht die erneute Entscheidung über die Zulässigkeit abgelehnt hat, wird damit gegenstandslos.

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