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   OLG Dresden, 11.06.2019 - 4 U 760/19   

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https://dejure.org/2019,18462
OLG Dresden, 11.06.2019 - 4 U 760/19 (https://dejure.org/2019,18462)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.06.2019 - 4 U 760/19 (https://dejure.org/2019,18462)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. Juni 2019 - 4 U 760/19 (https://dejure.org/2019,18462)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Kein Schadenersatz nach DSGVO bei Bagatellverstößen

  • heise.de (Pressebericht, 09.08.2019)

    Kein Schadenersatz nach DSGVO für die Löschung eines Social-Media-Accounts

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Löschung eines auf einem sozialen Netzwerk veröffentlichten Beitrags und die Sperrung des Nutzerkontos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein DSGVO-Schadensersatzanspruch bei bloßen Bagatellverstößen im Datenschutzrecht

  • delegedata.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz und Schmerzensgeld für Bagatellverstöße gegen die DSGVO

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Datenschutz: Schadensersatz nach Art. 82 DS-GVO nicht bei jedem Datenschutzverstoß

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Datenschutz: Schadensersatz nach Art. 82 DS-GVO nicht bei jedem Datenschutzverstoß

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz bei Bagatellverstößen gegen DS-GVO

  • rmprivacy.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Immaterieller Schadensersatz nach der DSGVO

Besprechungen u.ä. (2)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schadensersatzanspruch nach DSGVO

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Löschung eines auf einem sozialen Netzwerk veröffentlichten Beitrags

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1193
  • NJ 2019, 341
  • K&R 2019, 522
  • afp 2019, 341
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 26.11.2020 - 15 U 39/20
    Doch auch dies und die (streitigen) Grenzen im Detail bedürfen hier keiner weiteren Vertiefung durch den Senat; insbesondere nicht die Frage, ob es auch bei Art. 82 DSGVO eine Art "Bagatellvorbehalt" gibt (so etwa OLG Dresden v. 11.06.2019 - 4 U 760/19, BeckRS 2019, 12941 Rn. 13; weiter hingegen wohl LG Karlsruhe v. 02.08.2019 - 8 O 26/19, ZD 2019, 511 Rn. 17 gegen zu strenge Kriterien wie etwa bei der Geldentschädigung; vgl. allgemein auch Klein , GRUR-Prax 2020, 433, 434 f.; Fuhlrott/Oltmanns , ArbRAktuell 2020, 565 m.w.N.).
  • OLG Dresden, 12.01.2021 - 4 U 1600/20
    Die Löschung des Posts und die 30-tägige Versetzung in den "read-only-Modus" berührt den Kläger nur in seiner Sozialsphäre, sie wird nicht öffentlich mitgeteilt, zeitigt also keine "Prangerwirkung" und auch sonst ist eine erhebliche Beeinträchtigung des Klägers nicht ersichtlich (vgl. Senatsbeschluss vom 11.06.2019 - 4 U 760/19 - juris, Rz. 8).

    Ebenso scheitert mangels konkreter Darlegungen zu einem entstandenen Schaden die Annahme einer fiktiven Lizenzgebühr wie auch etwaige Ansprüche auf der Grundlage von Art. 82 DSG-VO (Senatsbeschluss vom 11.06.2019, a.a.O., juris, Rz. 9 bis 13).

    Das Auskunftsbegehren ist daher unbegründet (Senatsbeschluss vom 11.06.2019 - 4 U 760/19).

    Die Annahme, die Bundesregierung oder eine nachgeordnete Stelle der öffentlichen Verwaltung habe im vorliegenden Fall auf die Beklagte eingewirkt, um den Post des Klägers zu sperren, liegt ersichtlich fern und knüpft eher an in einschlägigen Kreisen über das Internet verbreitete Verschwörungstheorien an (so bereits Senatsbeschluss vom 11.06.2019 - 4 U 760/19).

  • OLG Bamberg, 06.02.2020 - 8 U 246/19

    Zulässige Profilsperrung wegen Hassrede auf Internetplattform

    Dabei hängt die Entscheidung, ob eine hinreichend schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, vor allem von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner auch von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens ab (OLG Dresden, Beschluss vom 11.06.2019, Az.: 4 U 760/19, ZD 2019, 567, 568).

    Da die Sperrung nicht öffentlich mitgeteilt wird und zudem nicht von einer staatlichen Stelle, sondern lediglich von einem Rechtssubjekt des Privatrechts ausgesprochen wurde, ist ernsthaft auch keine Prangerwirkung zu befürchten (OLG Dresden, Beschluss vom 11.06.2019, Az.: 4 U 760/19, ZD 2019, 567, 568).

    Erhebung und Verarbeitung seiner Daten, wozu gemäß Art. 4 Nr. 2 DSGVO auch die Löschung eines Kommentars und die Sperrung des Accounts zählen, beruhen auf der vom Kläger erteilten Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen der Beklagten (OLG Dresden, Beschluss vom 11.06.2019, Az.: 4 U 760/19, ZD 2019, 567, 568).

  • OLG München, 07.01.2020 - 18 U 2346/19

    Löschung einer herabsetzenden Äußerung auf Internetplattform

    Dritte haften dem Kläger wegen des relativen Charakters des Schuldverhältnisses weder auf Erfüllung noch auf Schadensersatz (vgl. OLG Dresden, Hinweisbeschluss vom 11.06.2019 - 4 U 760/19, Rn. 4, AfP 2019, 341).
  • OLG Bamberg, 28.04.2020 - 4 U 228/19

    Schadensersatz, Berufung, Verletzung, Feststellung, Feststellungsklage, Sperrung,

    Dabei hängt die Entscheidung, ob eine hinreichend schwerwiegende Verletzung des Persönlichkeitsrechts vorliegt, vor allem von der Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, ferner auch von Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie von dem Grad seines Verschuldens ab (OLG Dresden, Beschluss vom 11.06.2019, Az.: 4 U 760/19, ZD 2019, 567, 568).
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