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   OLG Dresden, 11.07.2001 - 6 U 254/01   

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https://dejure.org/2001,2216
OLG Dresden, 11.07.2001 - 6 U 254/01 (https://dejure.org/2001,2216)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11.07.2001 - 6 U 254/01 (https://dejure.org/2001,2216)
OLG Dresden, Entscheidung vom 11. Juli 2001 - 6 U 254/01 (https://dejure.org/2001,2216)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Amtshaftung - drittschützende Wirkung von Amtspflichten der Kommunalaufsichtsbehörde - Genehmingungpflicht für Leasingverträge - verfassungsgemäße Regelung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Amtshaftung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Genehmigung; Rechtsgeschäft; Gemeinde; Kommunalaufsichtsbehörde; Kommunalaufsicht; Amtshaftung; Subjektives Recht; Leasingvertrag; Selbstverwaltungsgarantie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2002, 89 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Karlsruhe, 06.05.2008 - 17 U 100/07

    Abschluss eines Bausparvertrags durch Kommunalverband

    Die Genehmigungspflichtigkeit von Kreditaufnahmen stellt als Instrument der präventiven Staatsaufsicht einen - wenn auch rechtlich zulässigen - Eingriff in das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden dar (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 11. Juli 2001, Az. 6 U 254/01, Tz. 126 f. - zitiert nach Juris), das auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung umfasst.
  • OVG Thüringen, 16.12.2003 - 2 KO 411/03

    Kommunalrecht; Kommunalaufsichtliche Genehmigungsbedürftigkeit von Mietverträgen;

    11/2002, SächsGO § 83 Rdz. 13 f., 17; vgl. OLG Dresden, Urteil vom 11. Juli 2001, - 6 U 254/01 -, OLG-NL 2001, 268, 270 zu § 44 Abs. 1 DDR-Kommunalverfassung; vgl. ferner LG Potsdam, Urteil vom 16. Oktober 1996, - 4 O 174/96 -, LKV 1998, 79, 80 und OVG Frankfurt/Oder, Beschluss vom 25. April 1995 - 1 A 24/94 -, LKV 1995, 374, 375 zu § 49 DDR-Kommunalverfassung).
  • VG Gera, 05.02.2002 - 2 E 38/02

    Betrieb von Schwimmbädern; Ermächtigung des Bürgermeisters; Finanzierungskonzept

    Entscheidend ist letztlich nicht die Bezeichnung des Vertrages, sondern eine wirtschaftliche Betrachtungsweise des abgeschlossenen Vertrages (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 11. Juli 2001 - 6 U 254/01 -, zitiert nach Juris).
  • VG Gera, 27.06.2002 - 2 E 780/02

    Entscheidungskompetenz des Bürgermeisters; Genehmigungspflichtige

    Für die Einordnung eines Vertrages als kreditähnliches Rechtsgeschäft i. S. des § 64 Abs. 1 ThürKO kommt es folglich nicht auf dessen Bezeichnung an, entscheidend ist vielmehr eine wirtschaftliche Betrachtungsweise des abgeschlossenen Vertrages (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 11. Juli 2001 - 6 U 254/01 -, zitiert nach Juris).
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