Rechtsprechung
   OLG Dresden, 11.12.2000 - 11 SchH 1/00   

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • BB 2001, 20



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Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 12.08.2010 - 20 Sch 2/10

    Schiedsverfahren: Kostengrundentscheidung und Streitwertfestsetzung durch das

    Die Streitwertfestsetzung im Schiedsverfahren erfolgt nicht durch staatliche Gerichte, sondern durch das Schiedsgericht (OLG Dresden Beschluss vom 11.12.2000; 11 SchH 1/00, zit. nach juris).

    Die Höhe des Schiedsrichterhonorars wird durch den Schiedsspruch im Verhältnis Schiedsrichter/Partei nicht endgültig bestimmt, eine Klage auf Rückzahlung vor den staatlichen Gerichten ist dadurch nicht ausgeschlossen (OLG Dresden Beschluss vom 11.12.2000, 11 SchH 1/00, zit. nach juris; OLG München Beschluss vom 01.04.2010, 34 Sch 019/09, zit. nach juris Rn. 41; vgl. Kröll SchiedsVZ 2004, 113/119).

  • AG Stuttgart, 08.04.2008 - 18 C 7402/07

    Anwendung des § 182 InsO auf ein Schiedsgerichtsverfahren i.R.d. Festsetzung des

    Da das Schiedsverfahren noch andauert (anders als beim Fall des OLG Dresden, Beschluss vom 11.12.2000 - 11 SchH 1/00- BB Beilage 2001, Nr. 6 20-21) und der Streitwert für den Fortgang des Verfahrens nötig ist, damit die Schiedsrichter ihren Verschluss anfordern können, kann das Schiedsgericht nicht darauf verwiesen werden, dass es ausreicht, den Streitwert erst als Vorfrage bei ihren Honorarklagen zu ermitteln.
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