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   OLG Dresden, 12.01.2021 - 4 U 1600/20   

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https://dejure.org/2021,1129
OLG Dresden, 12.01.2021 - 4 U 1600/20 (https://dejure.org/2021,1129)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.01.2021 - 4 U 1600/20 (https://dejure.org/2021,1129)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. Januar 2021 - 4 U 1600/20 (https://dejure.org/2021,1129)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 428
  • MMR 2021, 575
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 20.04.2021 - 4 W 118/21

    Youtube zur Entsperrung eines Videos verurteilt ("Richtlinie zur medizinischen

    Selbst wenn man diesbezüglich - wie beim gesetzlichen Unterlassungsanspruch - eine Erstbegehungs- bzw. eine Wiederholungsgefahr voraussetzen würde (vgl. dazu OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Januar 2019, Az.: 4 U 214/18 - juris; offen gelassen durch Senat, Urteil vom 12. Januar 2021, Az.: 4 U 1600/20 - juris), wäre diese hier aufgrund der bereits stattgefundenen Sperrung/Verwarnung zu bejahen.

    a) Zwischen den Parteien besteht ein vertragliches Schuldverhältnis, durch welches sich die Beklagte verpflichtet hat, dem Kläger die Nutzung des von ihr zur Verfügung gestellten Portals zu ermöglichen (vgl. dazu nur Senat, Urteil vom 12. Januar 2021, Az. 4 U 1600/20 - juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 04. August 2020, Az.: 3 U 3641/19 - juris).

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