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   OLG Dresden, 12.01.2021 - 4 U 1600/20   

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https://dejure.org/2021,1129
OLG Dresden, 12.01.2021 - 4 U 1600/20 (https://dejure.org/2021,1129)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.01.2021 - 4 U 1600/20 (https://dejure.org/2021,1129)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. Januar 2021 - 4 U 1600/20 (https://dejure.org/2021,1129)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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  • Justiz Sachsen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2021, 428
  • MMR 2021, 575
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Koblenz, 18.05.2022 - 5 U 2141/21

    Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO

    Insoweit ist auch die nationale Rechtsprechung, die daran - teilweise bei nur verbaler Distanzierung - festhält (vgl. OLG Dresden v. 12.1.2021, 4 U 1600/20, Rn. 31 - juris; OLG Dresden v. 20.08.2020, 4 U 784/20, Rn. 32 - juris; AG Hannover v. 09.03.2020, 531 C 10952/19, Rn. 21 ff. - juris; AG Frankfurt a.M. v. 10.07.2020, 385 C 155/19, Rn. 28 - juris), abzulehnen.
  • OLG Dresden, 20.04.2021 - 4 W 118/21

    Youtube zur Entsperrung eines Videos verurteilt ("Richtlinie zur medizinischen

    Selbst wenn man diesbezüglich - wie beim gesetzlichen Unterlassungsanspruch - eine Erstbegehungs- bzw. eine Wiederholungsgefahr voraussetzen würde (vgl. dazu OLG Stuttgart, Urteil vom 23. Januar 2019, Az.: 4 U 214/18 - juris; offen gelassen durch Senat, Urteil vom 12. Januar 2021, Az.: 4 U 1600/20 - juris), wäre diese hier aufgrund der bereits stattgefundenen Sperrung/Verwarnung zu bejahen.

    a) Zwischen den Parteien besteht ein vertragliches Schuldverhältnis, durch welches sich die Beklagte verpflichtet hat, dem Kläger die Nutzung des von ihr zur Verfügung gestellten Portals zu ermöglichen (vgl. dazu nur Senat, Urteil vom 12. Januar 2021, Az. 4 U 1600/20 - juris; OLG Nürnberg, Urteil vom 04. August 2020, Az.: 3 U 3641/19 - juris).

  • OLG Dresden, 08.03.2022 - 4 U 1050/21

    Vollständige Sperrung und Deaktivierung eines Nutzerkontos in einem sozialen

    Dieser folgt auch insoweit aus §§ 280, 241, 249 BGB i.V.m. dem Nutzungsvertrag (vgl. Senat Urteil vom 12. Januar 2021 - 4 U 1600/20 -, juris).

    Soweit sich aus der möglichen Rechtswidrigkeit der streitgegenständlichen Sperrung Rechtsfolgen in der Gegenwart ergeben, wie beispielsweise der gleichfalls geltend gemachte Unterlassungsanspruch bzw. der Anspruch auf Zahlung einer Geldentschädigung, ist der Kläger auf die vorrangige Leistungsklage zu verweisen, ohne dass es einer isolierten Feststellung der Rechtswidrigkeit der streitgegenständlichen Maßnahme bedarf (Senat, Urteil vom 12. Januar 2021 - 4 U 1600/20 -, Rn. 30, juris; Beschluss vom 11.12.2019 - 4 U 1618/19; vgl. LG Bremen, Urteil vom 20. Juni 2019 - 7 O 1618/18 -, Rn. 42, juris).

    Die Geltendmachung eines Auskunftsanspruches mit dem eine Aussage des in Anspruch Genommenen über durch nichts belegte Behauptungen erzwungen werden soll, ist als Fall des Rechtsmissbrauchs unzulässig (vgl. auch insoweit Senat, Urteil vom 12. Januar 2021 - 4 U 1600/20 -, Rn. 32 - 33, juris).

  • OLG Karlsruhe, 04.02.2022 - 10 U 17/20

    Facebook; Nutzungsbedingungen; Kündigung

    Denn zur Klärung der Frage, ob eine Unterstützungshandlung im Sinne der Gemeinschaftsstandards vorliegt, ist der Kontext des Beitrages zu berücksichtigen (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 12.01.2021 - 4 U 1600/20 - juris Rn. 26).
  • OLG Dresden, 05.11.2021 - 4 W 762/21

    Streitwertrecht

    Es wurde vom Ausgangsgericht unter dem Aktenzeichen 2 O 1358/18 zu Lasten des Klägers entschieden, auf die hiergegen gerichtete Berufung wurde das Verfahren vor dem erkennenden Senat unter dem Aktenzeichen 4 U 1600/20 durch rechtskräftiges Urteil vom 12.01.2021 erledigt.
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