Rechtsprechung
   OLG Dresden, 12.04.2017 - 13 U 917/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,28732
OLG Dresden, 12.04.2017 - 13 U 917/16 (https://dejure.org/2017,28732)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.04.2017 - 13 U 917/16 (https://dejure.org/2017,28732)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. April 2017 - 13 U 917/16 (https://dejure.org/2017,28732)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Justiz Sachsen
  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zu den Voraussetzungen von Schuldverschreibungen und zur Anwendung des Schuldverschreibungsgesetzes auf nicht verbriefte Genussrechte sowie zur Nachrangigkeit von Forderungen auf Grund von Genussrechtsbedingungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsstellung von Genussrechtsgläubigern in der Insolvenz der Gesellschaft; Wirksamkeit einer Nachrangigkeitsvereinbarung

  • rechtsportal.de

    Rechtsstellung von Genussrechtsgläubigern in der Insolvenz der Gesellschaft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Anwendung des SchVG auf unverbriefte Genussrechte - Insolvenz der Emittentin

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Feststellung der angemeldeten Forderungen der Genussrechtsgläubiger im Rang des § 38 Insolvenzordnung (InsO) zur Insolvenztabelle; Regelung der Rangordnung der Vorschriften im Verhältnis zwischen dem Schuldverschreibungsgesetz (SchVG) und der Insolvenzordnung (InsO); Bestellung eines gemeinsamen Vertreters durch die Schuldverschreibungsgläubiger im Insolvenzverfahren; Nachrangige Befriedigung der Forderungen der Genussrechtsgläubiger

  • Jurion

    Rechtsstellung von Genussrechtsgläubigern in der Insolvenz der Gesellschaft; Wirksamkeit einer Nachrangigkeitsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1819
  • WM 2017, 1503



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 22.03.2018 - IX ZR 99/17

    Genussrechte als inhaltsgleiche Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen durch

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil in ZIP 2017, 1819 veröffentlicht ist, hat ausgeführt, dass die Klägerinnen selbst Partei des Rechtsstreits seien und das Rubrum entsprechend zu berichtigen sei.
  • OLG Düsseldorf, 20.12.2017 - 12 U 16/17

    Wirksamkeit einer in AGB des Darlehensnehmers vereinbarten vorinsolvenzlichen

    Das OLG Dresden (Urt. v. 12.04.2017 - 13 U 917/16) habe den in den Genussrechtsbedingungen der Schuldnerin, die hinsichtlich des Wortlauts ihrer Nachrangigkeitsklausel weitestgehend der hier streitgegenständlichen Klausel des § 10 DB entsprächen, geregelten Nachrang als wirksam angesehen.
  • OLG Düsseldorf, 29.11.2018 - 13 U 59/18
    Ist er dagegen an unauffälliger Stelle versteckt und bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit des Kunden nicht jederzeit und ohne weiteres erkennbar, so fehlt es an dem Merkmal der Ausdrücklichkeit (BGH, Urt. vom 18.06.1986 - VIII ZR 137/85; OLG Dresden Urt. vom 12.04.2017 - 13 U 917/16).
  • LG Hamburg, 12.10.2017 - 326 T 157/16

    Insolvenz des Schuldners einer Unternehmensanleihe: Pflicht des Insolvenzgerichts

    Ob dies mit Sinn und Zweck der Reform des Schuldverschreibungsgesetzes konform geht, ist jedoch nicht so eindeutig zu beantworten (a.A. aber wohl obter dictum OLG Dresden, 12.04.17; 13 U 917/16).
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