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   OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 1071/06   

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https://dejure.org/2011,97218
OLG Dresden, 12.07.2011 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2011,97218)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.07.2011 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2011,97218)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - 14 U 1071/06 (https://dejure.org/2011,97218)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 11.04.2013 - I ZR 152/11

    Internet-Videorecorder II

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 12. Juli 2011 (14 U 1071/06) unter Zurückweisung der Anschlussrevision der Klägerin im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als zum Nachteil der Beklagten erkannt worden ist.
  • OLG München, 06.04.2017 - 6 Sch 21/16

    Abschluss eines Lizenzvertrages über Kabelweitersendung

    Nach Aufhebung dieser Entscheidung und Zurückverweisung durch den Bundesgerichtshof mit Urteil vom 22.04.2009 (GRUR 2009, 845 - Internet-Videorecorder I, Anl. K 3) hat das OLG Dresden im wiedereröffneten Berufungsverfahren mit Urteil vom 12.07.2011 - 14 U 1071/06 (Anl. K 4) festgestellt, dass die Weitersendung des Programms "R" bei "Shift.TV" das Senderecht der Klägerin verletze.

    Dem kann die Beklagte nicht mit Erfolg entgegenhalten, dass das Oberlandesgericht Dresden hierzu im Berufungsverfahren 14 U 1071/06 berufen sei, nachdem der Zwangslizenzeinwand dort nur einredeweise erhoben worden sei.

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