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   OLG Dresden, 13.09.2001 - U 1693/01 Kart   

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https://dejure.org/2001,4578
OLG Dresden, 13.09.2001 - U 1693/01 Kart (https://dejure.org/2001,4578)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13.09.2001 - U 1693/01 Kart (https://dejure.org/2001,4578)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13. September 2001 - U 1693/01 Kart (https://dejure.org/2001,4578)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbändevereinbarung; Netzbetreiber; Elektrische Energie; Netzzugang; Durchleitung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Energiewirtschaft - Nutzung des Stromnetzes - Verbändevereinbarung - Durchleitungsantrag - Diskriminierungsverbot - Versorgung der Endkunden über Beistellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 85
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Düsseldorf, 11.04.2007 - 2 U 4/06

    Bereicherungsanspruch wegen Zahlung nicht geschuldeter Konzessionsabgaben an den

    Dabei kann offen bleiben, ob zwischen den Parteien durch die tatsächliche Handhabung - trotz der Ablehnung des Vertragsangebots der Beklagten vom 05. März 2002 und trotz des Fehlens eines anderen förmlichen Vertrages - schlüssig ein Vertrag zustande gekommen oder ob die Durchführung der Durchleitung unmittelbar auf der Grundlage des § 6 EnWG (a.F.) erfolgt ist (vgl. OLG Dresden GRUR-RR 2001, 190; GRUR-RR 2002, 85; s. auch BGH NJW 2003, 3274).
  • OLG München, 11.04.2002 - U (K) 2142/02

    Anspruch gegen Netzbetreiber auf Durchleitung von Strom seitens des

    Der vorliegende Fall liegt außerdem anders als der dem Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 13.09.2001 - U 1693/01 Kart = GRURR 2002, 85, 88 zugrunde liegende.
  • OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 11 W 66/09

    Zum Bestehen eines Anspruchs auf Registrierung einer Domain

    Der Antragsteller muss im Einzelnen darlegen, dass er so dringend auf die sofortige Erfüllung seines Leistungsanspruchs angewiesen ist und sonst so erhebliche wirtschaftliche Nachteile erleiden würde, dass ihm ein Zuwarten oder eine Verweisung auf die spätere Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Wegfall des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs nicht zumutbar ist, wobei eine "existentielle Notlage" nicht zu verlangen ist (OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.12.2006 VI U (Kart) 39 /06 bei juris; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2002, 176; OLG München GRUR-RR 2003, 56; OLG Dresden, GRUR-RR 2002, 85, OLG Köln VersR 2001, 1284; Kessel / Koch, BB 2009, 1032 ff).
  • LG Braunschweig, 12.08.2016 - 21 O 1578/16

    Begründetheit des Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hinsichtlich

    (OLG Düsseldorf, Urteil v. 13.12.2006, VI U (KART) 39/06 zitiert nach Juris; OLG München GRUR-RR 2003, 56; OLG Dresden GRUR-RR 2002, 85).
  • LG Mainz, 26.08.2004 - 12 HKO 126/03

    § 6 Abs. 1 Satz 1 EnWG gibt dem Energielieferer und Energieversorger gegenüber

    Für den Fall, dass lediglich ein Anspruch auf Abschluss von Netznutzungsverträgen/Rahmenverträgen angenommen wird, könnte infolge langwieriger Vertragsverhandlungen gerade die Öffnung der Energieversorgungsmärkte und die Herstellung eines funktionierenden Wettbewerbes auf lange Sicht verschoben oder gar verhindert werden (vergl. hierzu auch OLG Dresden a.a.O. sowie Urteil vom 13.9.2001, U 1693/01 Kartell/GRUR-RR 2002, 85 bis 88; vergl. auch Theobald-Danner, Kommentar zum Energiewirtschaftsgesetz, Ergänzungslieferung 43, Juli 2003, B 1 § 6, Randnr. 25).
  • LG Nürnberg-Fürth, 02.05.2003 - 4 HKO 1691/02
    Ist jedoch - wie vorliegend - eine weitgehende Einigung der Parteien über die Einzelheiten eines Durchleitungsvertrages erfolgt, verdichtet sich der Anspruch des Durchleitungspetenten auf den Abschluss des konkreten - zwischen den Parteien ausgehandelten - Vertrages (Dresden RdE 2002, 49, 50).
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