Rechtsprechung
   OLG Dresden, 14.07.2006 - 21 U 984/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,9482
OLG Dresden, 14.07.2006 - 21 U 984/06 (https://dejure.org/2006,9482)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14.07.2006 - 21 U 984/06 (https://dejure.org/2006,9482)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14. Juli 2006 - 21 U 984/06 (https://dejure.org/2006,9482)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen einen Antrag auf Vollstreckbarerklärung einer Scheidungsvereinbarung; Behandlung nachträglich entstandener materiell-rechtlicher Einwendungen gegen einen Titel in der Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AVAG § 12; EuGVVO Art. 38, Art. 43, Art. 45
    Vollstreckbarkeit einer ungarischen Scheidungsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 82
  • FamRZ 2007, 65
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 30.12.2010 - 5 W 71/09

    Vollstreckbarerklärung eines polnischen Urteils aufgrund von Steuerschulden einer

    dd) Soweit der Antragsgegner sein Vorbringen im Schriftsatz vom 15.11.2010 dahin zu ändern versucht, dass die Verjährung erst zum 31.12.2008, d.h. erst nach Erlass des polnischen Versäumnisurteils, eingetreten sei, ist er nach § 12 AVAG präkludiert, denn im Anwendungsbereich der EuGVVO können nachträglich entstandene materiell-rechtliche Einwendungen nur berücksichtigt werden, wenn sie unstreitig oder liquide sind (BGH, B. v. 14.3. 2007, XII ZB 174/04 , EuZW 2007, 445, 447; OLG Dresden NJW-RR 2007, 82, 83 [OLG Dresden 14.07.2006 - 21 U 984/06] ; OLG Düsseldorf NJW-RR 2005, 933, 934 f. [OLG Düsseldorf 01.03.2005 - I-3 W 335/04] ; Zöller/Geimer, 28. Aufl., Anh. III § 12 AVAG Rn. 4; Musielak/Lackmann, 7. Aufl., § 12 AVAG Rn. 2).
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