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   OLG Dresden, 14.10.1998 - 8 U 1665/98   

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https://dejure.org/1998,2255
OLG Dresden, 14.10.1998 - 8 U 1665/98 (https://dejure.org/1998,2255)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14.10.1998 - 8 U 1665/98 (https://dejure.org/1998,2255)
OLG Dresden, Entscheidung vom 14. Januar 1998 - 8 U 1665/98 (https://dejure.org/1998,2255)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Keine Neuwageneigenschaft bei fünfwöchiger Zulassung auf den Händler

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft bei Neuwagenkauf; Neuwertigkeit, wenn der Wagen schon 4 Wochen auf den Händler zugelassen war

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Gebrauchte Neuwagen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Neuwagenkauf nach fünfwöchiger Zulassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 454 Abs. 2
    "Fabrikneuheit" als zugesicherte Eigenschaft bei Neuwagen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kaufvertragsrecht; Fabrikneuheit bei Neuwagenkauf

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur Neuwageneigenschaft bei Zulassung auf den Händler

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 1036
  • MDR 1999, 611
  • NJ 1999, 97
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 12.01.2005 - VIII ZR 109/04

    Zur Frage, ob ein unbenutztes Kraftfahrzeug nach einer Tages- oder Kurzzulassung

    Der Kunde erwirbt auch in diesen Fällen ein fabrikneues Fahrzeug (ebenso u.a. MünchKommBGB/Westermann; a.A. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl., Rdnr. 203; OLG Dresden, NJW 1999, 1036).
  • OLG Koblenz, 13.10.2010 - 9 U 518/10

    Vorführwagen ist kein Neuwagen - - Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu

    In seinem Urteil vom 12. Januar 2005 (NJW 2005, 1422) hält er fest, das der Kunde auch beim Erwerb eines Fahrzeuges mit Tageszulassung ein fabrikneues Fahrzeug erwerbe (ebenso OLG Dresden, NJW 1999, 1036), nicht aber beim Erwerb eines Vorführwagens: "Die kurzfristige Zulassung auf den Händler dient, anders als bei sogenannten Vorführwagen, nicht der Nutzung des Fahrzeugs." Dies sei dem potentiellen Autokäufer auch bewusst.
  • BGH, 12.01.2005 - VII ZR 109/04
    Der Kunde erwirbt auch in diesen Fällen ein fabrikneues Fahrzeug (ebenso u.a. Westermann, in: MünchKomm, § 434 Rdnr. 57; a.A. Reinking/Eggert, Der Autokauf, 8. Aufl., Rdnr. 203; OLG Dresden, NJW 1999, 1036).
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