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   OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2893
OLG Dresden, 15.03.2007 - 21 UF 518/06 (https://dejure.org/2007,2893)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15.03.2007 - 21 UF 518/06 (https://dejure.org/2007,2893)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15. März 2007 - 21 UF 518/06 (https://dejure.org/2007,2893)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rechtmäßigkeit einer fiktiven Zurechnung von Einkünften aus einer Nebentätigkeit zum anrechenbaren Einkommen; Absenkung des Selbstbehaltes wegen häuslicher Ersparnisse aufgrund gemeinsamen Wirtschaftens mit einem Lebensgefährten; Vorliegen eines ausbildungsbedingten ...

  • Judicialis

    BGB § 1603 Abs. 2 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kindesunterhalt: Zur Darlegung der Erfüllung der gesteigerten Erwerbsobliegenheit bei Berufung auf Leistungsunfähigkeit - Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit; Absenkung des Selbstbehalts?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Bei gesteigerter Unterhaltspflicht auch bei 42-Stundenwoche Nebentätigkeit?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1303
  • FamRZ 2007, 1477
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Brandenburg, 24.01.2008 - 9 WF 364/07

    Unterhalt des minderjährigen Kindes: Abänderungsklage gegen eine

    Dabei ist zu beachten, dass der Beklagte in vollem Umfange die Darlegungs- und Beweislast sowohl hinsichtlich seiner tatsächlichen als auch seiner fiktiven Leistungsunfähigkeit trägt (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633; st. Rspr. des Senats, Brandenburgisches OLG FamRZ 2007, 1336 f.; FamRZ 2007, 72; jurisPR-FamR 25/2006 Nr. 3; NJW-RR 2005, 949; FuR 2004, 38, 40; NJWE-FER 2001, 70 ff.; s. auch JAmt 2004, 502; FamRB 2004, 216, 217).

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLGReport 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

    Für seine die Sicherung des Regelbetrages betreffende Leistungsunfähigkeit ist der Verpflichtete in vollem Umfange darlegungs- und beweisbelastet (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

    Arbeitszeiten von bis zu 48 Wochenstunden sind durchaus zumutbar (OLG Köln ZFE 2007, 195), ebenso kommen für die Ausübung einer Nebentätigkeit Zeiten in Betracht, die üblicherweise dem Freizeitbereich zuzuordnen sind (OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

  • OLG Brandenburg, 07.02.2008 - 9 UF 157/07

    Unterhaltsanspruch des minderjährigen unverheirateten Kindes: Ausländischer

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1477; RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496).

    Arbeitszeiten von bis zu 48 Wochenstunden sind durchaus zumutbar (OLG Köln ZFE 2007, 195), ebenso kommen für die Ausübung einer Nebentätigkeit Zeiten in Betracht, die üblicherweise dem Freizeitbereich zuzuordnen sind (OLG Dresden, FamRZ 2007, 1477 und  OLG-Report 2005, 496).

  • OLG Brandenburg, 07.02.2008 - 9 WF 27/08

    Leistungsunfähigkeit und gesteigerte Erwerbsobliegenheit bzgl. der

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

    Für seine die Sicherung des Regelbetrages/Mindestunterhalts betreffende Leistungsunfähigkeit ist der Verpflichtete in vollem Umfange darlegungs- und beweisbelastet (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

  • OLG Brandenburg, 06.12.2007 - 9 UF 38/07

    Kindesunterhalt: Anspruch aus übergegangenem Recht wegen der Zahlung von

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLGReport 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

    Für seine die Sicherung des Regelbetrages betreffende Leistungsunfähigkeit ist der Verpflichtete in vollem Umfange darlegungs- und beweisbelastet (BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

  • OLG Brandenburg, 29.11.2007 - 9 UF 77/07

    Kindesunterhalt; Abänderungsklage: Darlegungs- und Beweislast eines

    Erst Recht gilt dies hier, weil der Kläger die Abänderung der titulierten Unterhaltsverpflichtung auf Null begehrt und damit auch seine mangelnde Fähigkeit zur Zahlung des Mindestunterhaltes zum Ausdruck bringt (allgemein dazu BVerfG, FamRZ 2003, 661; BGH FamRZ 2002, 536 ff; OLG Dresden, OLG-Report 2007, 631, 633).

    Dies folgt aus der die Eltern treffenden rechtlichen und sittlichen Pflicht, ihre Kinder am Leben zu erhalten; diese Pflicht findet ihre Grenze allein in der Unmöglichkeit (RG JW 1903, 29, zitiert bei OLG Dresden OLG-Report 2005, 496; vgl. auch OLG Dresden, OLGReport 2007, 631, 633 - Unmöglichkeit einer Nebentätigkeit).

  • OLG Brandenburg, 03.03.2008 - 9 UF 16/08

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für den Berufungsbeklagten bei

    Lebt der Unterhaltsverpflichtete konkret sparsamer, als es die Selbstbehaltsätze zulassen, ist ihm dies zu belassen, eine Herabsenkung des Selbstbehalts scheidet aus (OLG Brandenburg, OLGReport 2007, 132; OLG Dresden, FamRZ 2007, 1477 ).
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