Rechtsprechung
   OLG Dresden, 15.04.2004 - 7 U 1244/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,29876
OLG Dresden, 15.04.2004 - 7 U 1244/03 (https://dejure.org/2004,29876)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15.04.2004 - 7 U 1244/03 (https://dejure.org/2004,29876)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15. April 2004 - 7 U 1244/03 (https://dejure.org/2004,29876)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Schadensersatzanspruch auf Grund der Anerkennung einer Vertragsstrafenforderung des Bundes zur Insolvenztabelle; Verstoß gegen die vereinbarte Zweckbindung bei Nutzung eines Ausbildungszentrums für Jugendliche als Tagungszentrum und Managementzentrum; Erfüllung der ...

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 6 (Kurzinformation)

    Ehem. Kolping-Geschäftsführer muss nicht zahlen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 09.08.2005 - 2 U 897/04

    Regionale Organisationen des Kolpingwerks haften für insolventes

    Im Übrigen steht der Darstellung der Beklagten entgegen, dass nach den Feststellungen in dem von den Beklagten zitierten Urteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 15.04.2004 (7 U 1244/03) -rechtskräftig nach Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde - das Schloss S. bereits im Jahre 1994 als Management- und Kulturzentrum mit der Zielgruppe "Führungskräfte der mittelständischen Industrie sowie politische Entscheidungsträger des Landes Sachsen" gedacht war und auch nur so ein Investitionsvolumen von rd.

    Im Übrigen sind die Ausführungen des Landgerichts, wonach das Betreiberkonzept mit dem mit der Treuhandanstalt vereinbarten Nutzungszweck als Schulungs-, Ausbildungs- und Weiterbildungszentrum vereinbar sei, im - inzwischen rechtskräftigen - Berufungsurteil des 7. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 15.04.2004 - 7 U 1244/03 - nicht gebilligt worden.

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