Rechtsprechung
   OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,12490
OLG Dresden, 15.06.2010 - 3 W 549/10 (https://dejure.org/2010,12490)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15.06.2010 - 3 W 549/10 (https://dejure.org/2010,12490)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15. Juni 2010 - 3 W 549/10 (https://dejure.org/2010,12490)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer

    Vergütung des Sachverständigen bei erfolgreicher Ablehnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung des Sachverständigen bei erfolgreicher Ablehnung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergütungsanspruch bei Ablehnungsgesuch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Kann der mit Erfolg abgelehnte Sachverständige Vergütung verlangen? (IBR 2010, 1301)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 21.02.2012 - 10 M 12.268

    Kostenansatz; Erinnerung; unrichtige Sachbehandlung; Parteiöffentlichkeit;

    d) Werden damit die Kosten für die Vergütung des Sachverständigen nach § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG nicht erhoben, so kann offenbleiben, ob dem Sachverständigen, wie der Kläger zur Begründung seiner Erinnerung geltend macht, ein Vergütungsanspruch deshalb nicht zustand, weil der Sachverständige für das Beweisthema Waldbewertung nicht öffentlich bestellt gewesen sei und ihn deshalb ein Übernahmeverschulden treffe und weil sein Vergütungsanspruch wegen der darin und in der die Befangenheit des Sachverständigen begründenden Verletzung von § 97 VwGO liegenden Pflichtverstöße entfallen sei (vgl. zu den Voraussetzungen des Wegfalls des Vergütungsanspruchs BGH vom 15.12.1975 Az. X ZR 52/73 RdNrn. 4ff.; OLG Dresden vom 15.06.2010 Az. 3 W 549/10 RdNr. 14; OLG München vom 11.05.1998 Az. 11 W 864/98 RdNr. 4).
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