Rechtsprechung
   OLG Dresden, 15.07.2014 - 5 U 52/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,41579
OLG Dresden, 15.07.2014 - 5 U 52/14 (https://dejure.org/2014,41579)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15.07.2014 - 5 U 52/14 (https://dejure.org/2014,41579)
OLG Dresden, Entscheidung vom 15. Juli 2014 - 5 U 52/14 (https://dejure.org/2014,41579)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 133, 157, §§ 535 ff., § 536b
    Zum Begriff des verlorenen Baukostenzuschusses - Fälligkeit trotz mangelhafter Bauleistung und Gegenrechten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung eines Gewerberaummietvertrages hinsichtlich der Pflicht des Mieters zur Zahlung eines "verlorenen Baukostenzuschusses"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Was ist ein "verlorener Baukostenzuschuss"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auslegung des Begriffs "verlorener Baukostenzuschuss" in den am gewerblichen Mietmarkt beteiligten Kreisen als Sonderleistung des Mieters neben der Miete; Beteiligung des Mieters an den Investitionskosten zur Ermöglichung der Finanzierbarkeit eines langfristigen ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auslegung des Begriffs "verlorener Baukostenzuschuss" in einem gewerblichen Mietvertrag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist ein "verlorener Baukostenzuschuss"? (IMR 2015, 156)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 2015, 120
  • BauR 2015, 881
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 24.06.2020 - 5 U 653/20

    Öffentlich-rechtliche Gebrauchsbeschränkungen oder - hindernisse als Mängel

    Die Auslegung des Begriffs der Auflage einer Behörde hat sich an der einschlägigen gesetzlichen Regelung aus § 36 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG zu orientieren (vgl. BGH, Urteil vom 08.04.2020, XII ZR 120/18, NZM 2020, 507 Rn. 20; Senatsbeschluss vom 15.07.2014, 5 U 52/14, ZMR 2015, 120), in welcher der Begriff der Auflage als Nebenbestimmung zu einem Verwaltungsakt dahin definiert wird, dass es sich um eine Bestimmung handelt, welche dem Begünstigten ein Tun, Dulden oder Unterlassen vorschreibt.
  • KG, 26.03.2015 - 8 U 19/15

    Mietvertrag über noch herzustellende Räume: Mieteranspruch auf auf Zutritt zur

    Dies kommt etwa darin zum Ausdruck, dass der Vermieter mangels abweichender Vereinbarungen für das Vorhandensein von anfänglichen Mängeln entsprechend § 536 a Abs. 1 Alt. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz haftet (s. BGHZ 9, 320, bei Juris Tz 16 betr. Herstellung eines Kinos), dass - anders als im Werkvertragsrecht - eine Formularklausel, die den Vermieter ohne Obergrenze zu einer Vertragsstrafe für jeden Tag des Übergabeverzugs verpflichtet, wirksam ist (s. BGHZ 154, 171 = NJW 2003, 2158, 2161 unter IV.2; OLG Celle ZMR 2014, 353, bei Juris Tz 48) und dass ein Baukostenzuschuss seinen Rechtsgrund allein im Mietvertrag, nicht aber in einer Werkvertragsabrede hat (s. OLG Dresden ZfIR 2015, 199, bei Juris Tz 22, 29).

    Auch ein (verlorener) Baukostenzuschuss hat seinen Rechtsgrund allein im Mietvertrag und stellt keinen Werklohn dar (vgl. OLG Dresden ZfIR 2015, 199).

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