Volltextveröffentlichungen (6)

• Justiz Sachsen
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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Belehrung über das Rücktrittsrecht beim Abschluss einer Kapitallebensversicherung mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nach dem sogenannten Antragsmodell

• versicherungsrechtsiegen.de

  Anforderungen an Belehrung über versicherungsrechtliches Rücktrittsrecht

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 8 Abs. 5 a.F.
  Anforderungen an die Belehrung über das Rücktrittsrecht beim Abschluss einer Kapitallebensversicherung mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung nach dem sogenannten Antragsmodell

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 1434

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Dresden, 28.03.2017 - 4 U 1624/16

  Anforderungen an die drucktechnische Hervorhebung einer Rücktrittsbelehrung beim …

  Auszug aus OLG Dresden, 15.08.2018 - 4 U 1000/18

  Die Belehrung über das Rücktrittsrecht muss wenn möglich umfassend, unmissverständlich und aus Sicht des Verbrauchers eindeutig sein, wobei hierzu eine Form der Belehrung erforderlich war, die dem Aufklärungsziel gerecht wurde und zum Ziel hatte, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 28.09.2016 - IV ZR 41/14; Senat, Urteil vom 28.03.2017 - 4 U 1624/16 - juris).
• BGH, 28.09.2016 - IV ZR 41/14

  Fondsgebundene Lebensversicherung: Rücktritt von einem Altvertrag; Wirksamkeit …

  Auszug aus OLG Dresden, 15.08.2018 - 4 U 1000/18

  Die Belehrung über das Rücktrittsrecht muss wenn möglich umfassend, unmissverständlich und aus Sicht des Verbrauchers eindeutig sein, wobei hierzu eine Form der Belehrung erforderlich war, die dem Aufklärungsziel gerecht wurde und zum Ziel hatte, den Angesprochenen aufmerksam zu machen und das maßgebliche Wissen zu vermitteln (vgl. BGH, Urteil vom 28.09.2016 - IV ZR 41/14; Senat, Urteil vom 28.03.2017 - 4 U 1624/16 - juris).
• OLG Hamm, 21.03.2012 - 20 U 189/11

  Rückerstattungsbegehren des Versicherungsnehmers geleisteter Prämien unter …

  Auszug aus OLG Dresden, 15.08.2018 - 4 U 1000/18

  Eine Unklarheit besteht daher nicht (vgl. zu identischen Belehrungen auch OLG Hamm, Beschluss vom 21. März 2012 - 20 U 189/11 -, juris; Senat…, Beschluss vom 20.12.2017, a.a.O.).
• BGH, 16.07.2014 - IV ZR 73/13

  VVG § 5a F.: 21. Juli 1994; BGB §§ 242, 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1; Zweite …

  Auszug aus OLG Dresden, 15.08.2018 - 4 U 1000/18

  Da die Rücktrittsbelehrung ordnungsgemäß war, kann sich die Beklagte mit Erfolg auf Verwirkung berufen (vgl. BGH Urteil vom 16.07.2014 - IV ZR 73/13, Senat…, Beschluss vom 20.12.2017, a.a.O.).
• OLG Dresden, 20.12.2017 - 4 U 1568/17

  Auszug aus OLG Dresden, 15.08.2018 - 4 U 1000/18

  Zur Vermeidung von Wiederholungen wird ergänzend auf die Ausführungen im Urteil des Landgerichts Dresden vom 30.05.2018 unter Ziffer 1 d) Bezug genommen (vgl. zu einer identisch formulierten und gestalteten Belehrung der Beklagten: Senat, Beschluss vom 20.12.2017, 4 U 1568/17, n.v.).