Rechtsprechung
   OLG Dresden, 16.10.1995 - 2 U 268/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 7 § 17
    Haftungsverteilung bei Kollision einer Straßenbahn mit einem im Schienenbereich befindlichen PKW

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Straßenbahn; Auffahrunfall; Pkw im Schienenbereich; Verschulden des Straßenbahnführers; Verschulden des Pkw-Fahrers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 332



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 13.04.2018 - 7 U 36/17  

    Straßenbahnunfall - Haftung

    Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn der andere Fahrer seine Abbiegeabsicht bereits angezeigt hat (OLG Dresden, Urt. v. 16.10.1995, Az. 2 U 268/95, VersR 1997, 332).

    Da sowohl nach dem Kläger- als auch nach dem Beklagtenvortrag Verkehrsverstöße des Klägers feststehen, kommt es auf die in der Rechtsprechung nicht einheitlich beantwortete Frage nach der Geltung von Anscheinsgrundsätzen in der vorliegenden Konstellation ebenfalls nicht an (hierzu vgl. einerseits OLG Dresden, Urt. v. 16.10.1995, Az. 2 U 268/95, VersR 1997, 332; KG, a. a. O.; LG München, Urt. v. 23.03.2004, Az. 19 O 17389/03, VRS Bd. 107/04; Metz , NZV 2009, 484 (485) und andererseits OLG Hamm, Urteil vom 05.03.1991, Az. 9 U 106/90, NZV 1991, 313; offengelassen v. Brandenburgischen Oberlandesgericht, Urt. v. 26.02.2009, Az. 12 U 145/08, zitiert nach juris und v. OLG Karlsruhe, Urt. v. 18.09.1998, Az. 10 U 63/98, zitiert nach beck-online).

  • OLG Celle, 27.11.2018 - 14 U 59/18  

    Kommt es beim Abbiegen eines Kfz bei Verstoß gegen die Sorgfaltspflichten des § 9

    Schließlich spricht auch gegen eine auffahrende Straßenbahn nicht der Beweis des ersten Anscheins, den Unfall verursacht und verschuldet zu haben (OLG Düsseldorf, Urt. v. 05.12.2017 - 1 U 33/17, VersR 2018, 1276, juris-Rdnr. 30; OLG Dresden, Urt. v. 16.10.1995 - 2 U 268/95, VersR 1997, 332).
  • OLG Brandenburg, 26.02.2009 - 12 U 145/08  

    Haftung für einen Verkehrsunfall mit einer Straßenbahn: Verschulden durch

    Dahinstehen kann, ob bereits ein Anscheinsbeweis für ein schuldhaftes Fehlverhalten des Pkw-Fahrers bei einer Kollision im Schienenbereich spricht (so OLG Dresden VersR 1997, S. 332; LG München VRS 107, S. 93; a. A. OLG Hamm NZV 1991, S. 313), ein Verstoß der Drittwiderbeklagten zu 1. gegen § 2 Abs. 3 StVO sowie gegen § 9 Abs. 1 S. 3, Abs. 5 StVO steht nämlich bereits aufgrund der Einlassung der Drittwiderbeklagten zu 1. im Rahmen ihrer Anhörung durch das Landgericht fest.
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