Rechtsprechung
   OLG Dresden, 17.01.2014 - Verg 7/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,7121
OLG Dresden, 17.01.2014 - Verg 7/13 (https://dejure.org/2014,7121)
OLG Dresden, Entscheidung vom 17.01.2014 - Verg 7/13 (https://dejure.org/2014,7121)
OLG Dresden, Entscheidung vom 17. Januar 2014 - Verg 7/13 (https://dejure.org/2014,7121)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Ausschreibung eines Vergabeverfahrens für ein Bauvorhaben (hier: Laborgebäude) bzgl. des nutzerspezifischen Ausbaus der Versuchstierhaltung (hier: Maus)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Referenzen müssen vergleichbare Leistungen betreffen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Besprechungen u.ä. (3)

  • vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 13 Abs. 1 Nr. 4 EG VOB/A, § 16 EG Abs. 1 Nr. 3 Satz 4 EG VOB/A
    Nachforderung bei vorliegenden Referenzen zulässig?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bieter, aufgepasst: Auch ungeschriebene Eignungsnachweise sind zu erbringen! (VPR 2014, 124)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bieter, aufgepasst: Auch ungeschriebene Eignungsnachweise sind zu erbringen! (IBR 2014, 365)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2014, 1836
  • VergabeR 2014, 696
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Koblenz, 19.01.2015 - Verg 6/14

    Vergabeverfahren: Nichtvorlage geforderter Eignungsnachweise und sonstiger

    Der Senat teilt zwar nicht die Auffassung, dass es dafür ausreicht, wenn die - wann auch immer vorzulegenden - Eignungsnachweise nicht in der Bekanntmachung bezeichnet sind, sondern lediglich auf ein später in den Vergabeunterlagen vorzufindendes Formblatt verwiesen wird (so aber mit kaum tragfähiger Begründung OLG Dresden v. 17.01.2014 - Verg 7/13; a.A. VK Südbayern v. 10.09.2013 - Z3-3-3194-1-22-08/13; wohl auch OLG Celle v. 24.04.2014 -13 Verg 2/14 - VergabeR 2014, 582; OLG Düsseldorf v. 22.01.2014 -VII-Verg 26/13 - NZBau 2014, 371) - wobei hier noch hinzukommt, dass die Bekanntmachung offen lässt, ob das Formblatt 124 aus dem Vergabehandbuch des Bundes oder das aus dem landeseigenen Vergabehandbuch gemeint ist.
  • VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14

    Punktuelle Zusammenarbeit mit Vorsitzendem des Preisgerichts: Kein Ausschluss!

    Ein Nachweis fehlt aber nur dann, wenn er entweder nicht vorgelegt worden ist, d.h. körperlich nicht vorhandenen ist, oder formelle Mängel aufweist bzw. inhaltliche Unzulänglichkeiten, die formellen Mängeln gleichkommen (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 17. Januar 2014 - Verg 7/13).
  • VK Baden-Württemberg, 29.06.2015 - 1 VK 17/15

    Vergabeverfahren: Nachforderungsfähigkeit bei Vorlage eines nicht aktuellen

    So sei eine Behebung formeller Mängel nach OLG Dresden, B. v. 17.01.2014 - Verg 7/13 denkbar und die Nachforderungsmöglichkeit erstrecke sich auch auf inhaltliche Unzulänglichkeiten, die in ihrer Qualität einem formellen Mangel gleichkommen.

    Soweit das OLG Dresden in seinem Beschluss vom 17.01.2014 - Verg 7/13 von der Nachforderungsfähigkeit der streitgegenständlichen Bestätigung der Ausführung der Gebläseeinheiten bei einer von drei Referenzen mit Hinweis auf beispielhaft genannte fehlende Typen- und Fabrikationsangaben als inhaltliche Unzulänglichkeiten, die einem formalen Mangel gleichkommen, ausgeht, handelt es sich um einen Fall des schlichten Vergessens und damit um die Fallgruppe der fehlenden Angaben.

  • VK Sachsen, 23.05.2014 - 1/SVK/011-14

    Bietergemeinschaften sind (fast) ohne Weiteres zulässig!

    § 16 EG Abs. 1 Nr. 3 VOB/A ist nach Auffassung der Vergabekammer nicht nur dann einschlägig sein, wenn es um die Behebung formeller Mängel oder das völlige Fehlen einer Erklärung oder eines Nachweises geht, sondern ermöglicht auch inhaltliche Unzulänglichkeiten aufzugreifen, die in ihrer Qualität einem formellen Mangel gleichkommen (OLG Dresden, B. v. 17, Januar 2014 - Verg 7/13 -, ibr-online).
  • VK Sachsen, 21.11.2014 - 1/SVK/035-14

    Falsche Vorschrift angegeben: Anforderungen an Eignungsnachweise nicht eindeutig!

    Die dort abgefragten Angaben sind vollständig zu leisten (vgl. etwa OLG Karlsruhe, Beschl. v. 7. Mai 2014 - 15 Verg 4/13; VK Bund, Beschl. v. 4. Oktober 2012 - VK 2-86/12, mit Einschränkungen auch OLG Dresden, Beschl. v. 17. Januar 2014 - Verg 7/13).

    Ebenso lässt ein Großteil der vergaberechtlichen Spruchpraxis den Verweis auf das Formblatt 124 des Vergabehandbuches Bund nicht genügen (vgl. OLG Jena, Beschl. v. 16. September - VK Bund, Beschl. v. 27. August 2012 - VK 1-88/12; VK Südbayern, Beschl. v. 12. September - - Z3-3-3194-1-21-08/13; anders OLG Dresden, Beschl. v. 17. Januar 2014 - Verg 7/13).

  • VK Sachsen, 28.08.2015 - 1/SVK/020-15

    NU-Verzeichnis vorzulegen: Auch Sub-Sub-Unternehmer sind aufzuführen!

    Auch das OLG Dresden geht jedenfalls davon aus, dass in der Bekanntmachung und nicht erst in den späteren Ausschreibungsunterlagen die von der Vergabestelle für notwendig gehaltenen Eignungsnachweise aufgeführt sein müssen (OLG Dresden, B. v. 17.01.2014 - Verg 7/13).
  • VK Sachsen-Anhalt, 20.05.2015 - 2 VK LSA 2/15

    Fehlende Erklärung Verstoß gegen das Transparenzgebot

    Es ist dem Auftraggeber lediglich verwehrt, dem Bieter Gelegenheit zu geben, inhaltliche Mängel vorhandener Erklärungen zu korrigieren (vgl. VK Sachsen vom 05.05.2014, Az.1/SVK/010-14; VK Bund vom 21.08.2013, Az. VK 1-67/13; OLG Dresden vom 17.01.2014, Az. Verg 7/13; OLG München vom 12.11.2010, Verg 21/10; in diese Richtung gehend auch OLG Naumburg vom 29.10.2013, 2 Verg 3/13).
  • OLG Jena, 21.01.2015 - 2 Verg 4/14

    Eignungsleihe: Bieter muss Einsatz von Nachunternehmern offenlegen!

    Die Antragsgegnerin kann sich für ihre gegenteilige Rechtsauffassung nicht auf einen Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 17.01.2014 - Verg 7/13 - berufen.
  • VK Sachsen, 24.06.2016 - 1/SVK/009-16

    Auf die Abfrage von Typen und Fabrikaten kann auch verzichtet werden!

    Die Bedeutung einer Nichtabhilfe kann diesem Schreiben vom 18. März 2016 schon deshalb nicht beigemessen werden da es nicht mit einer auf die Frist des § 107 Abs. 3 Nr. 4 GWB a.F. verweisenden Rechtsbehelfsbelehrung versehen war (vgl. dazu bereits: OLG Dresden, B. v. 17.01.2014 - Verg 7/13).
  • VK Brandenburg, 07.01.2016 - VK 24/15

    Kontaktdaten der Referenzgeber sind nachzufordern!

    Darüber, dass es dem Auftraggeber verwehrt ist, dem Bieter Gelegenheit zu geben, inhaltliche (materielle) Mängel vorhandener Erklärungen zu korrigieren und sein Angebot nach der Submission nachzubessern, besteht breiter Konsens (vgl. bspw. OLG München vom 15. März 2012 - Verg 2/12; OLG Dresden, Beschluss vom 17. Januar 2014 - Verg 7/13; VK Sachsen, Beschluss vom 5. Mai 2014 - 1 SVK 010/14; VK Bund; Beschluss vom 21. August - - VK 1-67/13).
  • VK Sachsen, 31.07.2015 - 1/SVK/025-15

    Können im SektVO-Verfahren fehlende Erklärungen und Nachweise nachgefordert

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