Rechtsprechung
OLG Dresden, 17.09.1998 - 8 U 3864/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verjährung von Zinsansprüchen und Kreditansprüchen; Zahlungen der Treuhandanstalt trotz Fehlens oder noch nach Wegfall der gesetzlichen Voraussetzungen der Zahlungsverpflichtung
- Wolters Kluwer
Verauslagung von Zinszahlungen auf Altkredite durch die Treuhandanstalt; Einstehen ehemals volkseigener Betriebe und sonstiger Wirtschaftseinheiten für Altverbindlichkeiten; Verjährung von Ansprüchen auf Zahlung von Kreditzinsen; Durchsetzung der kurzen vertraglichen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 197; EinigungsV Art. 25
Verjährung der Erstattungsansprüche der ehemaligen Treuhandanstalt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz, 22.10.1997 - 4 O 2015/97
- OLG Dresden, 17.09.1998 - 8 U 3864/97
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Brandenburg, 07.01.1999 - 8 W 542/98
Anfechtung eines durch eine Rechtspflegerin erlassenen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Kassel, 06.12.2006 - 3 T 741/06
Verteilung der Kosten von Vollstreckungsmaßnahmen zwischen …
Vermeidbare Kosten der Zwangsvollstreckung hat der Vollstreckungsgläubiger deshalb selbst zu tragen (vgl. OLG Braunschweig OLGR 1999, 15 (16)); denn ihn trifft die Obliegenheit, Vollstreckungskosten möglichst gering zu halten (…vgl. Zöller aaO. § 788 Rdnr. 9a). - FG Brandenburg, 22.10.2003 - 2 K 1393/00
Passivierung des Rückerstattungsanspruchs der Treuhandanstalt für von ihr …
Diese Rückgriffsverpflichtung ist mittlerweile höchstrichterlich bestätigt (s. OLG Dresden, Urteil vom 17. September 1998 8 U 3864/97, OLGR Dresden, 1999, 15).