Rechtsprechung
| OLG Dresden, 18.07.2000 - 14 U 1153/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verstoß gegen das Urhebergesetz wegen Veröffentlichung von Daten aus einer Datenbank des Internets
- online-und-recht.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der Datenbank; Schutzfähigkeit der Sammlung von Ausschreibungstexten im "Sächsischen Ausschreibungsblatt"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 09.12.1999 - 2 HKO 9848/99
- LG Leipzig, 27.03.2000 - 2 HKO 9848/99
- OLG Dresden, 18.07.2000 - 14 U 1153/00
- LG Leipzig, 28.03.2003 - 1 HKO 2075/02
- OLG Dresden, 26.08.2003 - 14 U 742/03
- BGH, 28.09.2006 - I ZR 261/03
- EuGH, 25.06.2008 - C-215/07
- Generalanwalt beim EuGH - C-215/07 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Papierfundstellen
- ZUM 2001, 595
- afp 2001, 442
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 28.09.2006 - I ZR 261/03
Sächsischer Ausschreibungsdienst
Der Berufung des Beklagten ist der Erfolg versagt geblieben (vgl. OLG Dresden ZUM 2001, 595 [Urteil des Berufungsgerichts im Verfügungsverfahren]). - OLG Köln, 28.10.2005 - 6 U 172/03
Datenbankschutz auch bei amtlichen Werken
Da sich aus den Erwägungsgründen 28 und 35, die - beschränkt auf den Bereich des Urheberrechts im Rahmen der Berner Übereinkunft - ausdrücklich mögliche Ausnahmen für das Urheberrecht gestatten, ergibt, dass die Richtlinie den Rückgriff auf traditionelle innerstaatliche Schrankenbestimmungen im Übrigen nicht gestatten will, und da die Heranziehung solcher Vorschriften im Übrigen der beabsichtigten größtmöglichen Harmonisierung zuwiderliefe, kommt sie bei der gebotenen richtlinienkonformen Auslegung nicht in Betracht (so auch OLG Dresden ZUM 2001, 595, 597; offen gelassen in BGHZ 141, 329, 339). - LG München I, 23.03.2018 - 37 O 2194/17
Keine Nutzung der Bodenrichtwertsammlung des Gutachterausschusses
Auch die bloße Textentnahme losgelöst von der äußeren Form und Vervielfältigungsart reicht für eine Nutzung der Datenbank aus (…LG Frankfurt - ZfV 2003, S. 183, Urteil vom 19.02.2002, vgl. auch OLG Dresden, Urteil vom 18. Juli 2000 - 14 U 1153/00 -, Rn. 23, juris). - LG Hamburg, 09.04.2009 - 310 O 39/08
Urheberrechtsschutz des Datenbankherstellers: Substituierung des Angebots des …
Im Hinblick auf die wettbewerbsrechtlichen Wurzeln des Datenbankschutzrechts liegt jedenfalls dann eine der normalen Auswertung zuwider laufende Nutzung vor, wenn der Gebrauch der streitgegenständlichen Software die Nutzung der Datenbank substituiert (so im Ergebnis auch OLG Dresden, ZUM 2001, 595, 597;… vgl. auch Czychowski in Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Auflage, § 87b Rn. 27). - LG Leipzig, 28.03.2003 - 1 HKO 2075/02 Das Gericht schließt sich insoweit der vom 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Dresden im Urteil vom 18.07.2000 - 14 U 1153/00 -? veröffentlicht in ZUM 2001, 595, vertretenen Ansicht an.
Auch insoweit bezieht sich das Gericht auf die zutreffenden Ausführungen im zitierten Urteil des Oberlandesgerichts Dresden (ZUM 2001, 595).