Rechtsprechung
   OLG Dresden, 19.05.2016 - 5 U 512/16   

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https://dejure.org/2016,58824
OLG Dresden, 19.05.2016 - 5 U 512/16 (https://dejure.org/2016,58824)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19.05.2016 - 5 U 512/16 (https://dejure.org/2016,58824)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 5 U 512/16 (https://dejure.org/2016,58824)
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Volltextveröffentlichung

  • Justiz Sachsen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Dresden, 19.05.2016 - 5 U 511/16
    Im vorliegenden Fall seien hinsichtlich der Berufungen in den Verfahren 5 U 511/16 und 5 U 512/16 (LG Görlitz, Az. 5 O 3/15 und 5 O 8/15) die Fristen erst dann im Fristenbuch gestrichen worden, als die Berufungsschriften im Postkasten eingeworfen worden seien.

    In der am 06.05.2016 per Telefax eingegangenen Berufungsbegründung vom 18.04.2016 trägt die Beklagte zu 1) vor, durch die rechtzeitig am 17.02.2016 eingegangene Berufung im Parallelverfahren 5 U 225/16 (LG Görlitz, Az. 5 O 5/15) sei die Berufungsfrist auch in den Verfahren 5 U 511/16 und 5 U 512/16 (LG Görlitz, Az. 5 O 3/15 und 5 O 8/15) gewahrt.

    Im vorliegenden Fall (also hinsichtlich der Berufungen in den Verfahren 5 U 511/16 und 5 U 512/16) seien die Fristen erst dann im Fristenbuch gestrichen worden, als die Berufungsschriften in den Postkasten eingeworfen worden seien.

    Die Kausalität des anwaltlichen Organisationsverschuldens kann im vorliegenden Fall auch nicht deswegen verneint werden, weil der Prozessbevollmächtigte der Beklagten zu 1) vorträgt, dass die Berufungen in den Verfahren 5 U 511/16 und 5 U 512/16 tatsächlich in den Postkasten eingeworfen worden seien.

  • BGH, 30.03.2017 - III ZB 44/16

    Verfahrensfehlerhafte Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrags; Zurechnung von

    Im hiesigen Verfahren (5 U 512/16) und im Rechtsstreit 5 U 511/16 (III ZB 43/16) hat der Prozessbevollmächtigte der Beklagten mit Schriftsatz vom 8. April 2016 Berufung eingelegt und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, zugleich Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist beantragt.
  • BGH, 30.03.2017 - III ZB 43/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fehler bei der Briefbeförderung durch die

    Im hiesigen Verfahren (5 U 511/16) und im Rechtsstreit 5 U 512/16 (III ZB 44/16) hat der Prozessbevollmächtigte der Beklagten mit Schriftsatz vom 8. April 2016 Berufung eingelegt und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, zugleich Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist beantragt.
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