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   OLG Dresden, 19.05.2020 - 4 W 300/20   

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OLG Dresden, 19.05.2020 - 4 W 300/20 (https://dejure.org/2020,20051)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19.05.2020 - 4 W 300/20 (https://dejure.org/2020,20051)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19. Mai 2020 - 4 W 300/20 (https://dejure.org/2020,20051)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 19.10.2020 - 4 W 759/20

    Lange Verfahrensdauer als Ablehnungsgrund?

    Die Fälle, in denen eine objektive Besorgnis der Befangenheit wegen fehlerhafter Rechtsanwendung in Betracht kommen kann, sind daher auf besonders grobe Verfahrensverstöße beschränkt, die sich so sehr von einem normalerweise geübten Verfahren unterscheiden und dadurch offensichtlich unhaltbar sind, dass sich der Eindruck einer nicht nur sachwidrigen, sondern auf Voreingenommenheit gegenüber einer Partei beruhenden Benachteiligung aufdrängt (BGH, Beschluss vom 10.04.2018 - VIII ZR 127/17 Rz. 6 m. zahlr. Nachw. - juris; Senat, Beschluss vom 19. Mai 2020 - 4 W 300/20 -, Rn. 4 - 6, juris OLG Hamm, Beschluss vom 24.01.2018 - II-2 WF 225/17 in MDR 2018, 551 m.w.N.).

    Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (Senat, Beschluss vom 19. Mai 2020 - 4 W 300/20 -, Rn. 7 - 9, juris m.w.N.; OLG Hamm, 32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.; Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).

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