Rechtsprechung
   OLG Dresden, 19.09.1997 - 6 W 1000/97   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3470
OLG Dresden, 19.09.1997 - 6 W 1000/97 (https://dejure.org/1997,3470)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19.09.1997 - 6 W 1000/97 (https://dejure.org/1997,3470)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19. September 1997 - 6 W 1000/97 (https://dejure.org/1997,3470)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,3470) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostentragungspflicht bei einem unbeabsichtigt in Gang gesetzten Verfahren; Bedingter Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung unter der Voraussetzung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Herbeiführung der Rechtshängigkeit durch die Zustellung eines Antragsentwurfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 1688
  • MDR 1998, 181
  • NJ 1998, 40
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Brandenburg, 16.10.2000 - 9 WF 160/00

    Keine Klagerücknahme bei Rücknahme des Prozesskostenhilfegesuchs vor

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Rostock, 31.03.2008 - 1 W 22/08

    Rechtshängigkeit bei bedingt durch PKH-Bewilligung erhobener Klage

    Die Klarstellung kann auch durch die Erklärung erreicht werden, über die PKH solle vorab entschieden werden oder die Klage solle erst nach Bewilligung der PKH erhoben werden (vgl. OLG Karlsruhe, NJW-RR 1989, 512; OLG Dresden, MDR 1998, 181f.; zu allem auch Zöller/Philippi, a.a.O.).
  • OLG Schleswig, 18.02.2010 - 13 UF 167/09

    Auslegung eines Prozesskostenhilfegesuchs hinsichtlich der Unbedingtheit der

    Grundsätzlich wird bei gleichzeitiger Einreichung von Prozesskostenhilfegesuch und Klage neben dem Prozesskostenhilfeverfahren auch der Rechtsstreit als solcher anhängig (BGH FamRZ 1996, 1142 f), es sei denn, der Antragsteller stellt eindeutig klar, dass er den Klagantrag nur bedingt für den Fall der Prozesskostenhilfebewilligung stellen will (BGH FamRZ 1996, 1142 f; OLG Köln MDR 2006, 112; OLG Koblenz MDR 2004, 177; OLG Dresden, Beschluss vom 19.09.1997, Az. 6 W 1000/97, zitiert nach Juris, Rn. 14).
  • OLG Brandenburg, 16.04.2007 - 10 WF 18/07

    Unterhaltsklage und Prozesskostenhilfeantrag: Maßgeblicher Zeitpunkt für die

    Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn der Antragsteller eindeutig klarstellt, dass er den Klageantrag nur bedingt für den Fall der PKH-Bewilligung stellen will (vgl. BGH, FamRZ 1996, 1142 f; Zöller/Philippi, ZPO, 26. Aufl., § 117, Rz. 7), etwa bittet, vorab über die PKH zu entscheiden oder erklärt, dass die Klage erst nach Bewilligung der PKH erhoben werden soll (vgl. BGH, FamRZ 2005, 794; OLG Koblenz, MDR 2004, 177; OLG Karlsruhe, NJW-RR 1989, 512; OLG Dresden, MDR 1998, 181 f).
  • OLG Brandenburg, 02.08.2000 - 9 WF 90/00

    Zur Erledigungserklärung nach § 91a ZPO und der Kostenerstattung im

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Karlsruhe, 10.08.1999 - 2 WF 144/98

    Prozeßkostenhilfe - Rechtsverteidigung - fehlende Rechtshängigkeit

    Hiermit hat der Kläger bei Einreichung einer unterschriebenen Klageschrift ausreichend klargestellt, daß die Klage unabhängig von der Bewilligung von Prozeßkostenhilfe eingereicht sein, allerdings nur bei Bewilligung von Prozeßkostenhilfe auch zugestellt werden soll (vgl. auch OLG Karlsruhe FamRZ 1988, 91, 92; OLG Dresden MDR 1998, 181, 182; OLG Koblenz FamRZ 1998, 312).
  • LAG Niedersachsen, 25.03.1999 - 16a Ta 119/99

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für Klage auf Zahlung restlichen Entgelts und

    Die Zahlungsansprüche, für deren Durchsetzung der Antragsteller Bewilligung von Prozeßkostenhilfe begehrt, sind deshalb durch die Einreichung des Schrittsatzes vom 18.1.1999 am 20.1.1999 und dessen formlose Übersendung an die Antragsgegnerin zur Stellungnahme nicht rechtshängig geworden (vgl. OLG Dresden, 19.9.1997, 6 W 1000/97, MDR 1998, S. 181 ; Zöller-Philippi, ZPO, 21. Aufl., 1999, § 117, Rdnr. 7 . m. w. N.).
  • KG, 04.02.2008 - 2 W 121/07

    Prozesskostenhilfe: Bewilligung für eine Widerklageerweiterung nach Instanzende

    Unerheblich ist, dass der den Prozesskostenhilfeantrag enthaltende Schriftsatz sodann dem Klägervertreter förmlich zustellt worden ist, da er hierdurch nicht die -vom Antragsteller nicht gewollte- Qualität der Widerklage selbst erlangte (vgl. OLG Köln NJW 1994, 3360, 3361; OLG Dresden NJW-RR 1998, 1688, 1689; OLG Hamm FamRZ 1980, 1126, 1127; Saenger/Pukall, ZPO, § 117 Rn 8).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht