Rechtsprechung
   OLG Dresden, 19.09.2016 - 5 U 566/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,37752
OLG Dresden, 19.09.2016 - 5 U 566/16 (https://dejure.org/2016,37752)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19.09.2016 - 5 U 566/16 (https://dejure.org/2016,37752)
OLG Dresden, Entscheidung vom 19. September 2016 - 5 U 566/16 (https://dejure.org/2016,37752)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit des Widerspruchs gegen eine Arrestanordnung; Anforderungen an die Vollziehung

  • rechtsportal.de

    ZPO § 924 Abs. 1
    Zulässigkeit des Widerspruchs gegen eine Arrestanordnung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit des Widerspruchs gegen eine Arrestanordnung; Anforderungen an die Vollziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 113
  • MDR 2017, 198
  • Rpfleger 2017, 223



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Frankfurt/Main, 30.03.2017 - 13 O 160/16
    Die hierdurch eintretende Verfahrensverzögerung beruht auf einem Verhalten der Aufhebungsbeklagten und hat seine Ursache nicht im Verantwortungsbereich des Vollstreckungsorgans, dies führt dazu, dass die Frist des § 929 Abs. 2 ZPO nicht mehr gewahrt ist (vgl. auch OLG Dresden MDR 2017, 113 [OLG Dresden 19.09.2016 - 5 U 566/16] ).
  • OLG Düsseldorf, 14.03.2018 - 20 W 24/18

    Anforderungen an die Vollziehung einer Unterlassungsverfügung

    Liegen Maßnahmen der Vollziehung teils innerhalb, teils außerhalb der Frist, was bislang im Rahmen des Arrestes diskutiert wurde, so sind die späteren nach der herrschenden Meinung wirksam, wenn sie mit den früheren eine (wirtschaftliche) Einheit bilden (vgl. Mayer in: BeckOK ZPO, Stand: 01.12.2017, Rdnr. 929 Rdnr. 9; so auch: OLG Dresden BeckRS 2016, 19045; für eine Fristwahrung sogar ohne wirtschaftliche Einheit: Drescher in: MüKo ZPO, 5. Aufl., § 939 Rdnr. 11).
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