Rechtsprechung
   OLG Dresden, 20.10.2016 - 8 U 1211/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,43054
OLG Dresden, 20.10.2016 - 8 U 1211/16 (https://dejure.org/2016,43054)
OLG Dresden, Entscheidung vom 20.10.2016 - 8 U 1211/16 (https://dejure.org/2016,43054)
OLG Dresden, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 8 U 1211/16 (https://dejure.org/2016,43054)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 488 Abs. 1 BGB; § 497 Abs. 3 BGB
    Darlehen

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verjährung von Darlehensrückzahlungsansprüchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 488 Abs. 1; BGB § 497 Abs. 3
    Verjährung von Darlehensrückzahlungsansprüchen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Einrechnung des Hemmungszeitraums in die Verjährungsfrist eines Darlehensrückzahlungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 300
  • ZIP 2017, 221
  • MDR 2017, 202
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Dresden, 14.02.2019 - 8 U 472/18
    c) Der Senat hat in seinem Urteil vom 20.10.2016 (ZIP 2017, 221) die Auffassung vertreten, dass der mit dem Kündigungsausspruch fällig werdende darlehensvertragliche Rückzahlungsanspruch dem § 497 Abs. 3 Satz 3 BGB unterfällt.

    Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass mit der fälligkeitsbegründenden Kündigungserklärung ausnahmsweise zugleich die Verzug auslösende Mahnung verbunden werden kann (BGH, NJW 2001, 3114; NJW 2010, 2940; NJW 2017, 1823; Senat, ZIP 2017, 221; Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., § 286 Rn. 16).

    Seite11 Die gewählte Formulierung "Damit sind insgesamt ... Euro zur sofortigen Zahlung fällig." lässt ein unmittelbares Zahlungsverlangen der Klägerin erkennen (vgl. Senat, ZIP 2017, 221).

    Die Beklagte hat jedoch das Eingreifen des Umstandsmoments nicht nachvollziehbar dargetan (vgl. auch Senat, ZIP 2017, 221).

  • OLG Frankfurt, 05.06.2019 - 17 U 95/18

    Anforderungen an die Mahnung eines Kündigungssaldos eines Kreditkontos -

    Die vom Landgericht herangezogene Entscheidung des OLG Dresden (Urteil vom 20.10.2016, 8 U 1211/16) betreffe einen Dispositionskredit und habe ausdrücklich ausgeführt, dass er nur für einen solchen die Grundsätze des 23. Zivilsenats des OLG Frankfurt nicht anwendbar halte, weil hier § 498 BGB nicht anwendbar sei.

    Der 23. Zivilsenat des OLG Frankfurt hat zwar in der Fälligstellung der Restschuld zur sofortigen Zahlung und der damit verbundenen Androhung von Verzugszinsen keine Mahnung gesehen (vgl. Urteil vom 19.11.2012 - 23 U 68/12 -, Rn. 24 , juris; ebenso: OLG Hamm, Beschluss vom 09.08.2017 - 31 W 10/17 -, juris Rn. 18 ff.; Beschluss vom 23. Mai 2016 - 31 U 41/16 -, Rn. 5 f., juris; - a.A.: OLG Köln, Beschluss vom 27.07.2016, 13 W 84/16 = Anlage B 6, Anlagenband; Beschluss vom 19.03.2014, 13 U 205/13 = Anlage B 1 = Bl. 72 ff. d.A.; OLG Dresden, Urteil vom 20.10.2016 - 8 U 1211/16 -, Rn. 12, juris; Urteil vom 18.11.2018 - 5 U 1411/17 = Anlage BB 1 = Bl. 228 ff. d.A.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.05.2014 - I-14 U 39/14 = Anlage B 2 = Bl. 77 ff. d.A.).

  • AG München, 15.01.2019 - 212 C 15764/18

    Verbraucherdarlehensvertrag

    § 497 Abs. 3 S. 3 a. F. BGB findet auf Ansprüche, die erst durch Kündigung eines Girokontos und Gesamtfälligstellung des Saldos der eingetretenen Überziehung entstehen, keine Anwendung, vgl. BeckOK BGB/Möller BGB § 497 Rn. 11, beckonline; LG München I, Urt. v. 19.09.2018, 35 O 3953/18, ZinsO 2018, 2599; LG Hamburg v. 29.12.2017, Az. 307 O 142/16, VuR 2018, 147; AG München ZIP 2016, 1671; a. A. OLG Dresden, BKR 2017, 159, beckonline.
  • OLG Hamm, 04.12.2018 - 19 U 66/18

    Haftung der Ehefrau für die Rückzahlung eines zusammen mit dem Ehemann

    Auch das OLG Dresden (Urteil v. 20.10.2016, Az. 8 U 1211/16 in BeckRS 2016, 20370, Rn. 14 ff.) teilt diese Ansicht.
  • LG Köln, 09.11.2017 - 22 S 3/17

    Offensichtliche Unbegründetheit der Berufung

    Die Kammer hat sich im Hinweisbeschluss vom 18.08.2017 im Rahmen der Begründung bereits auf die Entscheidung des OLG Dresden, Urteil vom 20. Oktober 2016 - 8 U 1211/16 -, bezogen, die sich exakt zu dieser Frage mit dem BGH-Urteil auseinandersetzt (vgl. OLG Dresden, a.a.O., Rn. 10, zitiert nach juris) und der die Kammer nach eigener Überprüfung diesbezüglich uneingeschränkt folgt.
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