Rechtsprechung
   OLG Dresden, 21.02.1996 - 6 U 1211/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,3016
OLG Dresden, 21.02.1996 - 6 U 1211/95 (https://dejure.org/1996,3016)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21.02.1996 - 6 U 1211/95 (https://dejure.org/1996,3016)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21. Februar 1996 - 6 U 1211/95 (https://dejure.org/1996,3016)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsweg für Ansprüche aus Restitutionstatbestand

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen staatliches Museum auf Herausgabe von Gemälden; Früheres Inventar eines sächsischen Ritterguts; Enteignung im Zuge der Bodenreform; Dem persönlichen Gebrauch dienende Gegenstände; Restitutionsausschluss bei besatzungsrechtlichen oder besatzungshoheitlichen Enteignungen; Eröffnung des Zivilrechtswegs; Ausschluss privatrechtlicher Ansprüche durch öffentliche Widmung; Öffentliche Sachen im Anstaltsgebrauch; Besitzrecht durch öffentlichen Nießbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1146
  • NJW 1999, 1496 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.12.2003 - II ZR 135/01

    Rechtliche Wirkung von Enteignungen im Zuge der Bodenreform

    Unter den Begriff "Inventar" fällt lediglich das betriebliche Inventar des landwirtschaftlichen Unternehmens, nicht aber die dem persönlichen Gebrauch des Betriebsinhabers dienenden Gegenstände; die Wegnahme von persönlicher Habe war durch den Wortlaut der Bestimmung nicht gedeckt (vgl. OLG Dresden, NJW 1996, 1146, 1147; Fieberg/Reichenbach/Messerschmidt/Neuhaus, VermG Loseblattkomm. § 1 VermG Rdn. 197; Schulte in Motsch/Rodenbach/Löffler/Schäfer/Zülch, EALG § 5 Rdn. 4; BT-Drucks. 12/910 S. 5).

    Das Berufungsgericht beruft sich für seine Auffassung vergeblich auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden vom 21. Februar 1996 (NJW 1996, 1146; rechtskräftig durch Nichtannahmebeschluß des Senats v. 10. März 1997 - II ZR 68/96).

  • OLG Jena, 04.04.2001 - 8 U 577/00

    Herausgabeanspruch aus § 985 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Eigentumserlangung im

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