Rechtsprechung
   OLG Dresden, 21.02.2001 - 6 U 2233/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,5211
OLG Dresden, 21.02.2001 - 6 U 2233/00 (https://dejure.org/2001,5211)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21.02.2001 - 6 U 2233/00 (https://dejure.org/2001,5211)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21. Februar 2001 - 6 U 2233/00 (https://dejure.org/2001,5211)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    StPO § 152 Abs. 2, 160 Abs. 1, 170 Abs. 1, § 203, § 209 Abs. 1, § 210 Abs. 1, BGB § 839 Abs. 1, § 839 Abs. 2, StHG § 1 Abs. 1, § 1 Abs. 4

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amtspflichtverletzung; Amtshaftung; Staatsanwalt; Beamter; Auskunft; Straftat; Ermittlungsverfahren; Klageerhebung; Berufung; Tatverdacht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 44 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 839 Abs. 1 u. 2 BGB; § 1 Abs. 1 u. 4 StHG; §§ 152 Abs. 2, 160 Abs. 1, 170 Abs. 1, 203, 209 Abs. 1 StPO
    Staatshaftung/Amtspflichtverletzung von Richtern und Staatsanwälten/Schadensersatz

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 44 (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 839 Abs. 1 u. 2 BGB; § 1 Abs. 1 u. 4 StHG; §§ 152 Abs. 2, 160 Abs. 1, 170 Abs. 1, 203, 209 Abs. 1 StPO
    Staatshaftung/Amtspflichtverletzung von Richtern und Staatsanwälten/Schadensersatz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2001, 319 (Ls.)
  • StV 2001, 581 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Düsseldorf, 27.04.2005 - 15 U 98/03

    Zum Beurteilungsspielraum der Staatsanwaltschaft bei der Prüfung ob ein

    Dabei ist hinsichtlich der Frage, ob ein Anfangsverdacht bestanden hat, worauf der Kläger zutreffend verweist, nicht auf den Stand heutiger Erkenntnisse, sondern auf die zum Zeitpunkt der Einleitung des Ermittlungsverfahrens bekannten Tatsachen abzustellen (vgl. BGH, Urt. v. 21. April 1988, III ZR 255/86, www.jurisweb.de Rz. 27 = MDR 1988, 938; Urt. v. 23. Oktober 2003, III ZR 9/03, www.jurisweb.de Rz. 15 = NJW 2003, 3693; OLG Dresden, Urt. v. 21. Februar 2001, 6 U 2233/00, www.jurisweb.de Rz. 20 = OLGR Dresden 2001, 551).
  • OVG Niedersachsen, 31.08.2010 - 11 ME 288/10

    Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 81b Alt. 2 StPO

    Diese Rechtmäßigkeitskontrolle ist allerdings inhaltlich begrenzt (vgl. zum Folgenden OLG Dresden, Urt. v. 21.2.2001 - 6 U 2233/00 -, juris, m. w. N.).
  • VG München, 10.07.2009 - M 21 K 08.3543

    Kein Staatshaftungsanspruch wegen Nichtbeförderung eines Berufssoldaten für die

    Dort gilt: Ein Beamter, der der Staatsanwaltschaft dienstlich erlangte Verdachtsmomente für eine Straftat mitteilt, ohne zu überprüfen, ob die tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen einer Straftat vorliegen, begeht keine Amtspflichtverletzung (OLG Dresden vom 21.02.2001 - 6 U 2233/00 - OLGR Dresden 2001, 551 = juris).
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