Rechtsprechung
| OLG Dresden, 21.04.2010 - 13 W 295/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragungsfähigkeit einer GmbH mit der Bezeichnung "AG" in der Firma
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HGB § 18 Abs. 2 S. 1
Eintragungsfähigkeit einer GmbH mit der Bezeichnung "AG" in der Firma - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Dresden, 08.03.2010 - 90 AR 247/10
- OLG Dresden, 21.04.2010 - 13 W 295/10
Papierfundstellen
- NZG 2010, 1237
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 14.07.2006 - 6 U 226/05
Keine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen W.I.S und WISAG - keine …
Auszug aus OLG Dresden, 21.04.2010 - 13 W 295/10
b) Ob der Argumentation des OLG Köln gefolgt werden kann, nach der der Verkehr (allgemein) zwischenzeitlich daran gewöhnt sei, mit einer großen Zahl unterschiedlicher Rechtsformen mit entsprechend vielschichtigen Unternehmensbezeichnungen umzugehen, und diesen aufmerksamer begegne (OLG Köln GRUR-RR 2007, 163, 165), kann dahinstehen. - BGH, 25.10.1956 - II ZB 18/56
Täuschung durch ein in einer Firma enthaltenes Phantasiewort; Ähnlichkeit der …
Auszug aus OLG Dresden, 21.04.2010 - 13 W 295/10
a) Zur alten Rechtslage hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Eignung zur Irreführung auch losgelöst vom übrigen Wortzusammenhang der Firma für einen Firmenbestandteil bestehen kann, wenn dieser dazu bestimmt oder jedenfalls dazu geeignet ist, für sich allein verwendet zu werden (BGHZ 22, 88, 89).
- OLG Stuttgart, 08.03.2012 - 8 W 82/12
Handelsregisteranmeldung einer GmbH: Irreführungsgefahr über den …
Hierdurch soll die Prüfungsintensität auf ein "Grobraster" reduziert werden (OLG Stuttgart/Senat Justiz 2000, 126, und NJW-RR 2001, 755; OLG Brandenburg, Beschluss vom 21. Oktober 2002, Az. 8 Wx 23/02, in juris; OLG Hamm Rpfleger 2007, 221; OLG Dresden NZG 2010, 1237; OLG Celle, Beschluss vom 14. Juni 2010, Az. 9 W 53/10, in juris; Thüringer OLG NZG 2010, 1354, und NZG 2011, 1191;… Hopt in Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch, 35. Auflage 2012, § 18 HGB Rn. 9 ff.;… Müther, Das Handelsregister in der Praxis, 2. Auflage 2007, Rn. 28 ff.; je m.w.N.).