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   OLG Dresden, 21.06.2018 - 8 U 1586/17   

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https://dejure.org/2018,18913
OLG Dresden, 21.06.2018 - 8 U 1586/17 (https://dejure.org/2018,18913)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21.06.2018 - 8 U 1586/17 (https://dejure.org/2018,18913)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - 8 U 1586/17 (https://dejure.org/2018,18913)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung der Bank für Veruntreuungen eines Mitarbeiters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 278
    Haftung der Bank für Veruntreuungen eines Mitarbeiters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bank kann für Veruntreuungen eines Mitarbeiters haften

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 12.04.2022 - 17 U 823/20

    Autorisierung; Beweislast; Erstattungsanspruch

    Nach anderer Auffassung trifft den Zahler, der einen Erstattungsanspruch nach § 675u Satz 2 BGB aF geltend macht, die Beweislast für die fehlende Autorisierung der Zahlung (so OLG Dresden, Urteil vom 21. Juni 2018 - 8 U 1586/17, BeckRS 2018, 14727, Rn. 33; Palandt/Sprau, BGB, 76. Aufl., § 675w Rn. 5; MünchKommBGB/Zetzsche, 7. Aufl. 2017, § 675u Rn. 18), während der Zahlungsdienstleister für die Voraussetzungen seines Anspruchs aus § 675u Satz 1 BGB aF beweispflichtig sein soll.

    Eine Differenzierung hinsichtlich der Beweislast zwischen dem Aufwendungsersatzanspruch des Zahlungsdienstleisters (§ 675u Satz 1 BGB aF) und dem Erstattungsanspruch des Zahlers (§ 675u Satz 2 BGB aF), die letztlich von der zufälligen Frage der Kontobelastung abhinge, ist nicht sachgerecht (so aber OLG Dresden Urteil vom 21. Juni 2018 - 8 U 1586/17, BeckRS 2018, 14727, Rn. 33; Palandt/Sprau, BGB, 76. Aufl., § 675w Rn. 5; MünchKommBGB/Zetzsche, 7. Aufl. 2017, § 675u Rn. 18; siehe indes Schmieder in Schimansky/Bunte/Lwowski, BankR-HdB, 5. Aufl., § 49 Rn. 27 dazu, dass der Zahlungsdienstleister das Fälschungs- und Missbrauchsrisiko trägt).

    Abweichendes kann schließlich nicht aus dem allgemeinen Grundsatz hergeleitet werden, dass jede Partei die ihr günstigen Tatsachen vorzutragen und nachzuweisen hat (so aber OLG Dresden, Urteil vom 21. Juni 2018 - 8 U 1586/17, BeckRS 2018, 14727, Rn. 33).

    Der Senat weicht hinsichtlich der Beweislast für die Autorisierung der Zahlung von der Entscheidung des OLG Dresden vom 21. Juni 2018 (Az. 8 U 1586/17) ab, und die Entscheidung beruht auf dieser Abweichung.

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