Rechtsprechung
| OLG Dresden, 21.08.2018 - 21 Ss 515/18 (B) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- verkehrslexikon.de
Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist wegen Akteneinsicht des Verteidigers
- bussgeldsiegen.de
Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist wegen Akteneinsicht des Verteidigers
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 275 Abs. 1 S. 4
Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist wegen Gewährung von Akteneinsicht an den Verteidiger - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Zittau, 13.03.2018 - 260 Js 15711/17
- OLG Dresden, 21.08.2018 - 21 Ss 515/18 (B)
- AG Zittau, 09.10.2018 - 260 Js 15711/17
- OLG Dresden, 11.03.2019 - 23 Ss 80/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.04.1998 - 3 StR 22/98
Verfahrenseinstellung wegen des Verfahrenshindernisses unwirksamer Anklage - …
Auszug aus OLG Dresden, 21.08.2018 - 21 Ss 515/18
Vielmehr wäre das Gericht gehalten gewesen, die Akten von dem Verteidiger rechtzeitig zur Urteilsabsetzung zurückzufordern, da dem Gericht die Überwachung der Fristen oblag (vgl. BGH, StV 1998, 469; Thüringer OLG, Beschluss vom 13. Mai 2004, Az.: 1 Ss 87/04, zitiert nach juris). - OLG Jena, 13.05.2004 - 1 Ss 87/04
Verfahren
Auszug aus OLG Dresden, 21.08.2018 - 21 Ss 515/18
Vielmehr wäre das Gericht gehalten gewesen, die Akten von dem Verteidiger rechtzeitig zur Urteilsabsetzung zurückzufordern, da dem Gericht die Überwachung der Fristen oblag (vgl. BGH, StV 1998, 469; Thüringer OLG, Beschluss vom 13. Mai 2004, Az.: 1 Ss 87/04, zitiert nach juris).