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   OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 255/18   

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https://dejure.org/2018,26063
OLG Dresden, 21.08.2018 - 4 U 255/18 (https://dejure.org/2018,26063)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21.08.2018 - 4 U 255/18 (https://dejure.org/2018,26063)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21. August 2018 - 4 U 255/18 (https://dejure.org/2018,26063)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

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  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit und zulässiger Umfang einer Verdachtsberichterstattung in der Presse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit und zulässiger Umfang einer Verdachtsberichterstattung in der Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1445
  • NJ 2018, 465
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Dresden, 15.09.2021 - 4 U 1214/21
    Das Landgericht hat insofern nicht hinreichend berücksichtigt, dass die Verbreitung nicht bewiesener Äußerungen eines Dritten ebenso wie die Wiedergabe eines Gerüchts nicht nur die Tatsache beinhaltet, dass jemand diese Behauptungen aufgestellt hat, sondern zugleich der Gegenstand dieser Behauptungen als Verdachtsäußerung mitgeteilt wird, der dadurch seinen Charakter als Tatsachenbehauptung nicht verliert, sondern durch seine Mitteilung mindestens im Sinne von § 186 StGB verbreitet wird; der Betroffene ist mithin gegen eine solche Verbreitung in gleicher Weise geschützt wie gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, weil in der Mitteilung eines "Gerüchts" nicht nur die Behauptung der Tatsache liegt, ein Dritter habe sich entsprechend geäußert, sondern eben auch die Verbreitung der Äußerung des Dritten (OLG Stuttgart Urt. v. 16.10.2019 - 4 U 120/19, GRUR-RS 2019, 45168, beck-online; Senat, Urteil vom 21. August 2018 - 4 U 255/18 -, juris).
  • OLG Dresden, 02.06.2020 - 4 U 51/20
    Gegen die Verbreitung und Aufstellung derartiger Gerüchte ist der Betroffene grundsätzlich in gleicher Weise geschützt wie gegen das Verbreiten eines "Verdachts" (Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 12. Juni 2002 - 1 U 6/02 -, juris), weil ansonsten den Anforderungen an die Zulässigkeit der Äußerung eines Verdachts ohne weiteres dadurch entgangen werden könnte, dass lediglich die Äußerungen Dritter, die den Vorwurf beinhalten, wiedergegeben werden bzw. über diese berichtet wird (BGH NJW 1993, 525, 526 - Ketten-Mafia" BGH NJW 1996, 1131, 1132 - Polizeichef; OLG Stuttgart, Urteil vom 08. Februar 2017 - 4 U 166/16 -, juris Rn 145; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 17. Januar 2017 - 7 U 32/15 -, juris; Senat Urteil vom 21. August 2018 - 4 U 255/18 -, Rn. 15, juris).
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