Rechtsprechung
   OLG Dresden, 22.04.1998 - 12 U 175/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,5633
OLG Dresden, 22.04.1998 - 12 U 175/98 (https://dejure.org/1998,5633)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22.04.1998 - 12 U 175/98 (https://dejure.org/1998,5633)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22. April 1998 - 12 U 175/98 (https://dejure.org/1998,5633)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5633) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer Zwangsvollstreckung aus einer Grundschuld; Abschluss eines Erlassvertrages durch Zusendung eines Verrechnungsschecks; Vorraussetzung für die Annahme eines Erlassvertrages; Anfechtung durch Rückruf des Schecks

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zustandekommen eines Abfindungsvertrages durch Hereinnahme eines Schecks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 119, 151, 397
    Einzug eines mit einem Vergleichsangebot übersandten Schecks als "Erlaßfalle"

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 1999, 949
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 16.09.1999 - 8 U 224/98

    Annahme von Erlaßangeboten bei Scheckeinlösung durch Banken als Kreditgläubiger

    Gerade im Bereich der Problemstellung der Annahme von Erlaßangeboten bei Scheckeinlösung durch Banken als Kreditgläubiger sind in jüngster Zeit zahlreiche Entscheidungen von Instanzgerichten ergangen (z. B. OLG Nürnberg NJW-RR 98, 256; OLG Karlsruhe (9. Senat) OLGR 98, 410 und 9 U 214/97; OLG Dresden WM 99, 949; LG München I WM 97, 2214; LG Bremen WM 98, 2189 und LG Waldshut-Tiengen WM 98, 2191 ), die sich mit der Frage der sogenannten "Erlaßfalle" befassen und im Grundsatz einheitlich auf dem Standpunkt stehen, daß durch die Weiterleitung bzw. Einlösung des dem Angebot beigefügten Schecks allein noch nicht auf einen geäußerten Annahmewillen geschlossen werden kann, insbesondere dann nicht, wenn weitere Umstände gegen das Vorhandensein eines unzweifelhaft auf die Annahme gerichteten Willens sprechen.
  • OLG Brandenburg, 13.07.2011 - 4 U 158/10

    Abschluss eines Kreditkartenvertrags durch einen Dritten und Genehmigung des

    (1) Zwar ist es grundsätzlich möglich, dass demjenigen, der eine Erklärung ohne Erklärungsbewusstsein abgegeben hat, ein Anfechtungsrecht analog § 119 Abs. 1 BGB zusteht (vgl. nur: Palandt-Ellenberger, Einf. v. § 116 Rn. 17; OLG Dresden, Urteil vom 22.04.1998 - 12 U 175/98 - Rn. 45).
  • OLG Dresden, 14.10.1998 - 8 U 2209/98

    Anforderungen an die Annahme eines Erlass- bzw. Vergleichsangebots durch den

    Auch das OLG Dresden hat bereits mehrfach in dieser Weise entschieden (Urt. v. 22.04.1998, Az.: 12 U 175/98; Beschl. v. 26.08.1998, Az.: 19 W 899/98; Urt. v. 03.06.1998, Az.: 13 u 414/98; Urt. v. 12.08.1998, Az.: 8 U 1373/98; Urt. v. 18.12.1997, Az.: 4 U 2774/97).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht