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   OLG Dresden, 22.09.2009 - 10 U 980/08   

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https://dejure.org/2009,42650
OLG Dresden, 22.09.2009 - 10 U 980/08 (https://dejure.org/2009,42650)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22.09.2009 - 10 U 980/08 (https://dejure.org/2009,42650)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22. September 2009 - 10 U 980/08 (https://dejure.org/2009,42650)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Trotz Schlüsselfertigkeitsklausel: Keine Komplettheit geschuldet!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist Leistungsumfang? Vertragsauslegung geht Schlüsselfertigkeitsklausel vor! (IBR 2012, 66)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 03.07.2018 - 22 U 83/17

    Wie lange muss die Frist zur Stellung einer § 648a BGB-Sicherheit bemessen sein?

    Eine solche Klausel mag zwar als solche, indes ggf. nur unklar beschriebene Leistungen einbeziehen, sicherlich aber nicht Leistungen, die bisher gar nicht im Leistungsverzeichnis enthalten waren oder gar nach Änderung der Ausführungsplanung hinzukommen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19.07.2011, 21 U 76/09, BauR 2012, 244; OLG Dresden, Urteil vom 22.09.2009, 10 U 980/08, NZB zurückgewiesen: BGH, Beschluss vom 10.11.2011, VII ZR 177/09, BauR 2012, 544; KG, Urteil vom 16.06.2003, 26 U 188/02, BauR 2003, 1903; Vygen/Joussen, a.a.O.; vgl. auch Leinemann, VOB/B, 6. Auflage 2016, § 2, Rn 682 ff. mwN; Ingenstau u.a.-Keldungs, a.a.O., VOB, 20. Auflage 2017, § 2 Abs. 7 VOB/B, Rn 6-10 mwN).
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