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   OLG Dresden, 22.10.2018 - 6 U 892/18   

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https://dejure.org/2018,41660
OLG Dresden, 22.10.2018 - 6 U 892/18 (https://dejure.org/2018,41660)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22.10.2018 - 6 U 892/18 (https://dejure.org/2018,41660)
OLG Dresden, Entscheidung vom 22. Oktober 2018 - 6 U 892/18 (https://dejure.org/2018,41660)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 18.03.2024 - 8 ZB 23.1613

    Berufungszulassung (abgelehnt), öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung,

    Ausgehend von diesem Klageziel, an das der Senat gebunden ist (vgl. § 88 VwGO), bleibt für Anwendung des § 907 Abs. 1 Satz 1 BGB, der als positivierter Sonderfall des allgemeinen Abwehranspruchs einen von § 1004 BGB unabhängigen vorbeugenden Schutz verleiht (vgl. BayVGH, U.v. 11.1.2013 - 22 B 12.2367 - juris Rn. 20; Brückner in Münchner Kommentar zum BGB, 9. Aufl. 2023, § 907 Rn. 1 f.), kein Raum (vgl. OLG Dresden, B.v. 22.10.2018 - 6 U 892/18 - juris Rn. 18 f.).
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