Rechtsprechung
OLG Dresden, 22.10.2018 - 6 U 892/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,41660) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Dresden, 01.10.2018 - 6 U 892/18
- OLG Dresden, 22.10.2018 - 6 U 892/18
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 18.03.2024 - 8 ZB 23.1613
Berufungszulassung (abgelehnt), öffentliche Einrichtung zur Abwasserbeseitigung, …
Ausgehend von diesem Klageziel, an das der Senat gebunden ist (vgl. § 88 VwGO), bleibt für Anwendung des § 907 Abs. 1 Satz 1 BGB, der als positivierter Sonderfall des allgemeinen Abwehranspruchs einen von § 1004 BGB unabhängigen vorbeugenden Schutz verleiht (…vgl. BayVGH, U.v. 11.1.2013 - 22 B 12.2367 - juris Rn. 20;… Brückner in Münchner Kommentar zum BGB, 9. Aufl. 2023, § 907 Rn. 1 f.), kein Raum (vgl. OLG Dresden, B.v. 22.10.2018 - 6 U 892/18 - juris Rn. 18 f.).