Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen
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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Eintragung einer Zwangshypothek zur Sicherung titulierter Hausgeldforderungen auf Antrag einer Wohnungseigentümergemeinschaft

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Titulierte Hausgeldforderungen; Eintragung einer unbedingten Zwangshypothek

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZVG § 10 Abs. 1 Nr. 2; BGB § 867; GBO § 54
  Eintragung einer Zwangshypothek zur Sicherung titulierter Hausgeldforderungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Wohngeld-Zwangshypothek

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 22.05.1981 - V ZR 69/80

  Zwangsversteigerungsverfahren - Voraussetzungen - Öffentliche Last

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Soweit es dabei - wie meist - um eine Abgabenverpflichtung des Grundstückseigentümers geht, kommt ihr die Eigenschaft als öffentliche Grundstückslast nur zu, wenn sie auf öffentlichem Recht beruht, durch wiederkehrende oder einmalige Geldleistung zu erfüllen ist und nicht nur die persönliche Haftung des Schuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks voraussetzt (vgl. BGH WM 1971, 194, 195; 1981, 910, 911; 1988, 1574).
• BGH, 25.01.2007 - V ZB 125/05

  Rechtsfolgen der Eigentumsumschreibung aufgrund einer nachrangigen …

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Oder aber, so man dem mit der bislang ganz überwiegenden Ansicht nicht folgt (LG Kassel, Beschluss vom 27.10.2009 - 3 T 518/09, juris, Tz. 5 m.w.N.; in BGHZ 170, 378, 381 f. letztlich offen gelassen), die Wohnungseigentümergemeinschaft hat jedenfalls die Chance, aus der eingetragenen unbedingten Hypothek kurzfristig einen Duldungstitel zu erlangen.
• LG Düsseldorf, 16.07.2008 - 19 T 113/08

  Eintragung einer Zwangshypothek wegen Ansprüchen der WEG

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Ihm ist ausweislich der verwahrten Unterlagen auch nicht verborgen geblieben, dass das Landgericht Düsseldorf auf Beschwerde mit Beschluss vom 16.07.2008 (NJW 2008, 3150) eine offenbar inhaltsgleiche Entscheidung desselben Amtsgerichts vom 15.04.2008 aufgehoben hat.

 
• BGH, 30.06.1988 - IX ZR 141/87

  Begriff der öffentlichen Grundstückslasten

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Soweit es dabei - wie meist - um eine Abgabenverpflichtung des Grundstückseigentümers geht, kommt ihr die Eigenschaft als öffentliche Grundstückslast nur zu, wenn sie auf öffentlichem Recht beruht, durch wiederkehrende oder einmalige Geldleistung zu erfüllen ist und nicht nur die persönliche Haftung des Schuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks voraussetzt (vgl. BGH WM 1971, 194, 195; 1981, 910, 911; 1988, 1574).
• LG Kassel, 27.10.2009 - 3 T 518/09

  Zwangsvollstreckung: Folge eines Grundstückseigentümerwechsels

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Oder aber, so man dem mit der bislang ganz überwiegenden Ansicht nicht folgt (LG Kassel, Beschluss vom 27.10.2009 - 3 T 518/09, juris, Tz. 5 m.w.N.; in BGHZ 170, 378, 381 f. letztlich offen gelassen), die Wohnungseigentümergemeinschaft hat jedenfalls die Chance, aus der eingetragenen unbedingten Hypothek kurzfristig einen Duldungstitel zu erlangen.
• BGH, 19.11.1987 - IX ZR 251/86

  Ausschluß auf vollstreckungsbefangenem Gegenstand wegen Nichtbestehens des …

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Einen auf Duldung der Zwangsversteigerung in das erworbene Wohnungseigentum gerichteten aktuellen Titel, der erforderlich wäre (BGH WM 1988, 99), hätte die Wohnungseigentümergemeinschaft gegen ihn aber nicht.
• BGH, 27.11.1970 - V ZR 52/68

  Verlangen von Entgelt für die Benutzung einer in Form einer öffentlichen Anstalt …

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Soweit es dabei - wie meist - um eine Abgabenverpflichtung des Grundstückseigentümers geht, kommt ihr die Eigenschaft als öffentliche Grundstückslast nur zu, wenn sie auf öffentlichem Recht beruht, durch wiederkehrende oder einmalige Geldleistung zu erfüllen ist und nicht nur die persönliche Haftung des Schuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks voraussetzt (vgl. BGH WM 1971, 194, 195; 1981, 910, 911; 1988, 1574).
• AG Neuss, 14.05.2008 - NE-19364

  Anspruch auf Eintragung einer Zwangssicherungshypothek wegen titulierter …

  Auszug aus OLG Dresden, 22.11.2010 - 17 W 1165/10

  Das Grundbuchamt folgt mit seiner gegenteiligen Sichtweise, wie die von ihm in den Aktendeckel eingelegten Unterlagen zeigen, der Auffassung Zeisers (Rpfleger 2008, 58) und der sich hierauf stützenden Entscheidung des Amtsgerichts Neuss (NZM 2008, 691).