Rechtsprechung
   OLG Dresden, 23.08.2001 - 8 U 1535/01   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Justiz Sachsen

    FernAbsG § 3 Abs. 2 Nr. 1

  • Judicialis

    Unzulässiger Ausschluss des Widerrufsrechtes nach § 3 Abs. 1 FernAbsG für elektronische Bauteile

  • JurPC

    FernAbsG § 3 Abs. 2 Nr. 1
    Unzulässiger Ausschluss des Widerrufsrechtes nach § 3 Abs. 1 FernAbsG für elektronische Bauteile

  • aufrecht.de
  • stroemer.de

    Widerrufsrecht bei Internet-Kauf

  • Kanzlei Flick

    Widerruf für RAM-Speicher

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unzulässiger Ausschluss des Widerrufsrechtes nach § 3 Abs. 1 FernAbsG für elektronische Bauteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FernAbsG § 3 Abs. 2 Nr. 1
    Unzulässiger Ausschluss des Widerrufsrechtes nach § 3 Abs. 1 FernAbsG für elektronische Bauteile

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit; Ausschluss; Widerrufsrecht; Elektronische Bauteile; Speicher; PC; Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kein Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektronischen Bau- und Ersatzteilen

  • beck.de (Leitsatz)

    Unzulässiger Ausschluss des Widerrufsrechts nach FernAbsG

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kaufvertragsrecht; Widerrufsrechtsausschluss nach Fernabsatzgesetz für Computerbauteile

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 3 Absatz 1 Nr. 1 FernAbsG
    Das Widerrufsrecht für RAM-Bausteine, Motherboards und Speichermodule kann nicht ausgeschlossen werden

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    FernAbsG § 3 Abs. 1, 2 Nr. 1, § 5 Abs. 1; AGBG § 13 Abs. 1
    Unwirksamkeit des Ausschlusses des Widerrufsrechts nach dem Fernabsatzgesetz für elektronische Bauteile wegen grundsätzlicher Eignung für Rücksendung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 1710
  • MDR 2002, 79
  • MMR 2002, 172



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 27.04.2010 - 6 W 43/10

    Formularmäßiger Ausschluss des Widerrufsrechts beim Online-Kauf von

    Diese Ausnahmevorschrift darf nicht in ein allgemeines Kriterium der Unzumutbarkeit des Widerrufs wegen erheblicher Verschlechterung der zurückgesandten Waren für den Unternehmer umgedeutet werden, dem im Fernabsatz grundsätzlich das für ihn in der Regel mit wirtschaftlichen Nachteilen verbundene Rücknahmerisiko zugewiesen ist (vgl. BGHZ 154, 239 = NJW 2003, 1665 [1666]; OLG Dresden, NJW-RR 2001, 1710 [1711]; MünchKomm / Wendehorst, BGB, 5. Aufl., § 312d Rn. 20; Staudinger / Thüsing, BGB 2005, § 312d Rn. 44; BeckOK BGB / Schmidt-Räntsch, § 312d Rn. 33; Erman / Saenger, a.a.O., Rn. 20).
  • LG Frankfurt/Main, 18.12.2002 - 1 S 20/02

    Ausschluss des Widerrufsrechts bei elektronischen und Standardbausteinen

    Die Kammer schließt sich im übrigen auch der Auffassung des OLG Dresden (NJW-RR 2001, 1710 = MDR 2002, 79 = CR 2002, 180 = MMR 2002, 172) an, wonach elektronische Bauteile wie RAM-Bausteine, Motherboards und Speichermedien keine i. S. des § 3 II Nr. 1 FernAG auf Grund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeigneten Waren sind.
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