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   OLG Dresden, 24.01.2006 - 5 U 1744/05   

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https://dejure.org/2006,14586
OLG Dresden, 24.01.2006 - 5 U 1744/05 (https://dejure.org/2006,14586)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24.01.2006 - 5 U 1744/05 (https://dejure.org/2006,14586)
OLG Dresden, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 5 U 1744/05 (https://dejure.org/2006,14586)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 126 § 550 S. 1 § 566 S. 1 (a.F.)
    Wahrung der Schriftform bei Abschluss eines langfristigen Mietvertrages durch eine BGB -Gesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 1220
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 27.01.2016 - 2 U 71/14

    Voraussetzungen des Eintritts des Erwerbers eines Grundstücks in ein bestehendes

    Gerade in dem Fall, dass nur durch einen (oder mehrere) von mehreren Miteigentümern oder nur durch einen (oder mehrere) von mehreren Gesellschaftern einer Eigentümergesellschaft vermietet wird, ist eine analoge Anwendung des § 566 BGB geboten, weil das Handeln der Miteigentümer bzw. Mitgesellschafter nach Lage der Dinge von der Ermächtigung bzw. Genehmigung oder Zustimmung der übrigen Eigentümer / Gesellschafter gedeckt ist (Streyl in: Schmidt-Futterer, aaO sowie Rdnr. 72, m.w.N.; Emmerich in: Staudinger, aaO, m.w.N.; siehe auch Blank in: Blank/Börstinghaus, aaO, § 566, Rz. 38 ff, m.w.N.; Häublein in: Münchener Kommentar zum BGB, 6. Aufl., § 566, Rdnr. 21, m.w.N.; OLG Karlsruhe, NJW 1981, 1278; Senat, Urteil vom 15. Mai 2013 - 2 U 7/13 -, MDR 2013, 962 = ZMR 2014, 35, m.w.N.; siehe im Übrigen auch BGH, Urteil vom 05. November 2003 - XII ZR 134/02 -, ZMR 2004, 106, wonach bei einer GbR die Schriftform gewahrt ist, wenn entweder alle Gesellschafter der GbR mit unterzeichnen oder aber die Unterschrift des einen Gesellschafters mit einem die Vertretung der anderen Gesellschafter ausweisenden Zusatz versehen wird; OLG Dresden, MDR 2006, 1220).
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