Rechtsprechung
| OLG Dresden, 24.09.2004 - 3 U 1049/03 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (5)
- unalex.eu
Art. 3 EVÜ
Stillschweigende Rechtswahl - Anhaltspunkte für eine stillschweigende Rechtswahl - WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)
Zur Haftung der heutigen Stadt Dresden für eine im Jahre 1925 begebene US-Dollar-Auslandsanleihe der damaligen Stadt Dresden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einlösungspflicht der Stadt Dresden in Bezug auf Auslandsanleihen aus dem Jahr 1925
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufnahme einer Auslandsanleihe über 5 Mio US-Dollar durch eine Stadt; Emittierung von Teilschuldverschreibungen in den USA und in den Niederlanden; Anspruch des Inhabers einer Schuldverschreibung zur Einlösung; Ablauf der Frist zur Vorlegung der Schuldverschreibung zum Zwecke der Einlösung; Prüfung der Passivlegitimation auf der Grundlage der Rechtsvorschriften der ehemaligen DDR; Erfüllbarkeit der Forderung nach dem Londoner Schuldenabkommen; Analoge Anwendung der Auslandsbondsgesetze; Grund und Ziel des Londoner Schuldenabkommens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- nomos.de
, S. 6 (Kurzinformation)
Dresden haftet nicht für alte Inhaberschuldverschreibungen
- zbb-online.com (Leitsatz)
BGB §§ 793, 801; Londoner Schuldenabkommen Art. 25b; EinigungsV Art. 11, 21 Abs. 3
Zur Haftung der heutigen Stadt Dresden für eine im Jahre 1925 begebene US-Dollar-Auslandsanleihe der damaligen Stadt Dresden
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)
Anwendbares Recht bei verbriefter Auslandsanleihe; Vorkriegsanleihe; Unterbrechung der Identität kommunaler Körperschaften in der DDR
Verfahrensgang
- LG Dresden, 13.05.2003 - 5 O 683/02
- OLG Dresden, 24.09.2004 - 3 U 1049/03
- BGH, 25.10.2005 - XI ZR 353/04
- BGH, 21.12.2005 - XI ZR 353/04
Papierfundstellen
- WM 2005, 1837
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 25.10.2005 - XI ZR 353/04
Anspruch auf Rückzahlung einer 1925 emittierten Teilschuldverschreibung der …
Das Berufungsgericht (WM 2005, 1837) hat zur Begründung seines Urteils im Wesentlichen ausgeführt:. - OVG Thüringen, 11.04.2007 - 1 KO 491/05
Rechtsnachfolge in Kirchenbaulasten; Kirchenbaulast; Rechtsnachfolge; Erlöschen; …
Da die Städte und Gemeinden in der DDR spätestens 1957 als eigenständige juristische Persönlichkeiten aufgehört hatten zu existieren, bestand keine Möglichkeit, sich bei dieser Vermögenszuordnung an rechtlichen Gegebenheiten zu orientieren (vgl. hierzu OLG Dresden, Urteil vom 24. September 2004, 3 U 1049/03, zitiert nach Juris).
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