Rechtsprechung
   OLG Dresden, 25.07.2002 - 7 U 330/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,3358
OLG Dresden, 25.07.2002 - 7 U 330/02 (https://dejure.org/2002,3358)
OLG Dresden, Entscheidung vom 25.07.2002 - 7 U 330/02 (https://dejure.org/2002,3358)
OLG Dresden, Entscheidung vom 25. Juli 2002 - 7 U 330/02 (https://dejure.org/2002,3358)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,3358) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Judicialis

    BGB § 631; ; BGB § 635; ; ZPO § 91; ; ZPO §§ 485 f.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631 § 635; ZPO § 91 §§ 485 f.
    Gesonderte Geltendmachung der Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gesonderte Geltendmachung der Kosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Gesonderte Geltendmachung der Kosten eines selbstständigen Beweisverfahrens; Einredeweise Geltendmachung als Aufrechnungsforderung; Aufrechnung von Ansprüchen aus Mangelhaftung gegen Restwerklohn; Umfang der Aufrechenbarkeit; Erlöschen durch Aufrechnung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 305
  • BauR 2003, 1268 (Ls.)
  • BauR 2003, 595 (Ls.)
  • BauR 2003, 761
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 11.02.2010 - VII ZR 153/08

    Kosten der Beweissicherung: Aufrechnung mit einem materiell-rechtlichen

    Nach einer Entscheidung des OLG Celle (OLGR 2004, 167) soll in Anwendung dieser Grundsätze die im Prozess erklärte Aufrechnung mit dem materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch unzulässig sein (ebenso Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., vor § 485 Rdn. 29; a.A. OLG Dresden, BauR 2003, 761).
  • BGH, 25.08.2005 - VII ZB 35/04

    Zulässigkeit eines Kostenantrags im selbständigen Beweisverfahren

    Die diese Frage verneinenden Stimmen beziehen sich zur Begründung insbesondere auf den Wortlaut des § 494 a Abs. 1 ZPO und darauf, dass über den zur Aufrechnung gestellten Gegenanspruch nicht immer mit Rechtskraftwirkung entschieden werde (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 25. Juli 2002 - 7 U 330/02, BauR 2003, 761 m.w.N.).
  • OLG Celle, 09.11.2012 - 16 U 53/12

    Bauprozess: Erledigung der Widerklage wegen der Kosten eines selbstständigen

    61 (1) Grundsätzlich können die dem Antragsteller eines selbstständigen Beweisverfahrens entstandenen Kosten als zurechenbare Mangelfolgeschäden isolierter Gegenstand eines materiellrechtlichen Kostenerstattungsanspruchs sein, mit dem der Antragsteller gegenüber dem Antragsgegner aufrechnen oder sie zum Gegenstand einer Widerklage machen kann (vgl. nur OLG Dresden, NJW-RR 2003, 305; BGH NJW-RR 2010, 674).
  • OLG Stuttgart, 03.08.2010 - 10 U 26/10

    Gewährleistung beim Werkvertrag: Anspruch des Zweiterwerbers einer

    Ob ein prozessrechtlicher Kostenerstattungsanspruch im Hinblick auf die Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens einen materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch verdrängt, hat das OLG Dresden offen gelassen (BauR 2003, 761, juris RN 29).
  • OLG Zweibrücken, 11.02.2004 - 4 W 111/03

    Selbständiges Beweisverfahren: Kostenentscheidung bei Geltendmachung eines

    Zum anderen wird, wie auch das Erstgericht dies im Ergebnis zutreffend aufgezeigt hat, maßgeblich auf das Interesse des Antragsgegners an der alsbaldigen Klärung eines evtl. Kostenerstattungsanspruchs gegen den Antragsteller des selbständigen Beweisverfahrens gemäß § 494 a Abs. 2 ZPO abgestellt (vgl. z.B. OLG Dresden, NJW-RR 03, 305 f.; OLG Köln, NJW-RR 97, 1295; OLG Düsseldorf MDR 94, 201; Stein/Jonas/Leipold, ZPO II/1999, § 494 a Rdnr. 16; Zöller/Herget, ZPO, 24. Aufl. § 494 a Rdnr. 2; Thomas/Putzo, ZPO, 25. Aufl. § 494 a Rdnr. 4).
  • LG Bad Kreuznach, 03.04.2014 - 1 S 85/13

    Kosten des Beweissicherungsverfahrens: Wann ist prozessuale Kostenerstattung

    Die Entscheidung des OLG Dresden vom 25.07.2002 (7 U 330/02) behandelt vornehmlich das Problem, wann begrifflich vom Vorliegen eines Hauptsacheverfahrens ausgegangen werden kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht