Rechtsprechung
OLG Dresden, 26.02.2002 - 14 W 146/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kostenlast nach einer summarischen Würdigung des bisherigen Prozessstoffes i.F.d. ausdrücklichen Herausnahme der Kosten bei einem Vergleich; Voraussetzungen für das Bestehen einer Ähnlichkeit der Marken und einer Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder ...
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 28.12.2001 - 1 HKO 2195/01
- OLG Dresden, 26.02.2002 - 14 W 146/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 20.10.1999 - I ZR 110/97
ARD-1
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 06.07.2000 - I ZR 21/98
Reichweite des Markenschutzes für die drei Streifen von Adidas
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Oldenburg, 11.06.1992 - 5 W 52/92
Vergleich; Kostenentscheidung; Vergleichsinhalt; Unterlegene Partei; Ausmaß des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Hamburg, 19.07.2001 - 3 U 75/99
Weitere Markenverletzung - Klageänderung in der Berufungsinstanz - Schutzumfang …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 29.11.1955 - I ZR 4/54
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.05.1957 - I ZR 165/55
Bestimmte Farbe eines Warenzeichens
Kontextvorschau leider nicht verfügbar