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   OLG Dresden, 26.05.2010 - 17 W 491/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,9875
OLG Dresden, 26.05.2010 - 17 W 491/10 (https://dejure.org/2010,9875)
OLG Dresden, Entscheidung vom 26.05.2010 - 17 W 491/10 (https://dejure.org/2010,9875)
OLG Dresden, Entscheidung vom 26. Mai 2010 - 17 W 491/10 (https://dejure.org/2010,9875)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    §§ 102, 32 Abs. 3 Satz 1, 346 Abs. 2 Satz 3 InsO; §§ 38, 53 Abs. 1 Satz 1, 29 Abs. 3 GBO; § 22 EuInsVO
    Grundstückseigentümer; englisches Insolvenzverfahren; Insolvenzvermerk im Grundbuch; kollisions- und insolvenzrechtliche Prüfungspflicht

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Eintragung und Löschung eines Insolvenzvermerks im Grundbuch bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Großbritannien

  • zvi-online.de

    EuInsVO Art. 22; EGInsO Art. 102 § 6; InsO §§ 32, 346; GBO §§ 29, 38, 53
    Keine Prüfungskompetenz des Grundbuchamts bei insolvenzgerichtlichem Ersuchen zur Eintragung oder Löschung eines Insolvenzvermerks

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Prüfungskompetenz des Grundbuchamts auch bei Ersuchen des deutschen Insolvenzgerichts um Löschung des Insolvenzvermerks auf inländischem Grundvermögen eines ausländischen Schuldners

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Eintragung und Löschung eines Insolvenzvermerks im Grundbuch bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Großbritannien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

Papierfundstellen

  • ZIP 2010, 2108
  • NZI 2010, 975
  • AnwBl 2010, 248
  • Rpfleger 2011, 27
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • AG Duisburg, 13.01.2010 - 62 IE 1/10

    Anerkennung der Befugnisse eines ausländischen Insolvenzverwalters im

    Auszug aus OLG Dresden, 26.05.2010 - 17 W 491/10
    Die gesamte Prüfung der kollisions- und insolvenzrechtlichen Voraussetzungen des beantragten Insolvenzvermerks, namentlich der Einordnung und Anerkennungsfähigkeit des ausländischen Verfahrens sowie der Auswirkungen auf die Verfügungsbefugnis des Schuldners, obliegt dabei allein dem Insolvenzgericht; diesem sind insoweit abgespaltene Teilfunktionen des Grundbuchamtes exklusiv zugewiesen (AG Duisburg ZIP 2010, 594 unter II 1 m.N.).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2012 - 3 Wx 329/11

    Verfahrens des Grundbuchamts bei Ersuchen eines britischen Insolvenzverwalters um

    Ihm allein obliegt die gesamte Prüfung der kollisions- und insolvenzrechtlichen Voraussetzungen des beantragten Insolvenzvermerks, namentlich der Einordnung und Anerkennungsfähigkeit des ausländischen Verfahrens sowie der Auswirkungen auf die Verfügungsbefugnis des Schuldners; dem Insolvenzgericht sind insoweit abgespaltene Teilfunktionen des Grundbuchamtes exklusiv zugewiesen (OLG Dresden, RPfleger 2011, 27; AG Duisburg, ZIP 2010, 594).
  • OLG Köln, 21.10.2019 - 2 Wx 271/19

    Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Insolvenzvermerks

    Geht man mit dem Grundbuchamt davon aus, dass Art. 102 § 6 EGInsO keine ausdrückliche Regelung enthält, wie zu verfahren ist, wenn die Eintragungsvoraussetzungen entfallen sind, ist entsprechend den Ausführungen des OLG Dresden (ZIP 2010, 2108 mit Anmerkung Cranshaw, jurisPR-InsR 21/2010 Anm. 2) § 346 Abs. 2 S. 3 InsO heranzuziehen (aA Vallender, EuInsVO, Art. 102c § 8 EGInsO, der auf eine entsprechende Anwendung von § 32 Abs. 3 S. 1 InsO abstellt).
  • OLG Köln, 21.10.2019 - 2 Wx 275/19

    Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Insolvenzvermerks

    Geht man mit dem Grundbuchamt davon aus, dass Art. 102 § 6 EGInsO keine ausdrückliche Regelung enthält, wie zu verfahren ist, wenn die Eintragungsvoraussetzungen entfallen sind, ist entsprechend den Ausführungen des OLG Dresden (ZIP 2010, 2108 mit Anmerkung Cranshaw) § 346 Abs. 2 S. 3 InsO heranzuziehen (aA Vallender, EuInsVO, Art. 102c § 8 EGInsO, der auf eine entsprechende Anwendung von § 32 Abs. 3 S. 1 InsO abstellt).
  • OLG Köln, 21.10.2019 - 2 Wx 271/19 Wx 275/19

    Beschwerde gegen den Beschluss eines Grundbuchamts

    Geht man mit dem Grundbuchamt davon aus, dass Art. 102 § 6 EGInsO keine ausdrückliche Regelung enthält, wie zu verfahren ist, wenn die Eintragungsvoraussetzungen entfallen sind, ist entsprechend den Ausführungen des OLG Dresden (ZIP 2010, 2108 mit Anmerkung Cranshaw, jurisPR-InsR 21/2010 Anm. 2) § 346 Abs. 2 S. 3 InsO heranzuziehen (aA Vallender, EuInsVO, Art. 102c § 8 EGInsO , der auf eine entsprechende Anwendung von § 32 Abs. 3 S. 1 InsO abstellt).
  • OLG Köln, 21.10.2019 - 2 Wx 287/19

    Löschung eines im Grundbuch eingetragenen Insolvenzvermerks

    Geht man mit dem Grundbuchamt davon aus, dass Art. 102 § 6 EGInsO keine ausdrückliche Regelung enthält, wie zu verfahren ist, wenn die Eintragungsvoraussetzungen entfallen sind, ist entsprechend den Ausführungen des OLG Dresden (ZIP 2010, 2108 mit Anmerkung Cranshaw) § 346 Abs. 2 S. 3 InsO heranzuziehen (aA Vallender, EuInsVO, Art. 102c § 8 EGInsO, der auf eine entsprechende Anwendung von § 32 Abs. 3 S. 1 InsO abstellt).
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