Rechtsprechung
   OLG Dresden, 26.05.2011 - 8 U 1989/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit der Bankkosten für eine Benachrichtigung des Schuldners über eine nicht vorhandene Deckung bei der Einzugsermächtigungslastschrift

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer Entgeltklausel für die Unterrichtung über die Nichteinlösung von Einzugsermächtigungslastschriften

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage der Wirksamkeit einer Klausel in AGB einer Sparkasse, aufgrund derer sie von ihren Kunden ein Entgelt für die Mitteilung verlangen darf, dass eine Einzugsermächtigungslastschrift zu Lasten des Kontos z.B. mangels Kontodeckung nicht eingelöst werden kann

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • sachsen.de (Pressemitteilung)

    Entgeltforderung für die Benachrichtigung über die Ablehnung der Einlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift ist nicht zu beanstanden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gebühren für geplatzte Lastschriften

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Benachrichtigung von Lastschriftablehnung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    EU-Zahlungsdiensterichtlinie - Dürfen Banken Entgelt verlangen, wenn sie Kunden über die Nichteinlösung einer Lastschrift informieren?

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 307, 675f, 675o; RL 2007/64/EG Art. 4, 65, 86
    Wirksamkeit einer Entgeltklausel für die Unterrichtung über die Nichteinlösung von Einzugsermächtigungslastschriften

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Sparkassen dürfen für Benachrichtigung über Ablehnung der Einlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift Entgelt verlangen

  • peter-kehl.de (Kurzinformation)

    OLG Dresden ändert Gebührenverbot für Bankmitteilungen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entgeltforderung der Bank für Benachrichtigung über Ablehnung der Einlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 2092
  • WM 2011, 1843



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.05.2012 - XI ZR 290/11

    Entgeltklauseln für die Benachrichtigung des Kunden über die Nichteinlösung einer

    Das Berufungsgericht, dessen Urteil unter anderem in WM 2011, 1843 veröffentlicht ist, hält die beanstandete Entgeltklausel für wirksam.
  • LG Leipzig, 06.12.2010 - 8 O 1140/10

    Eine Benachrichtigungsgebühr bei gescheitertem Lastschrifteinzug ist rechtswidrig

    Hinweis: vgl. das Berufungsurteil des OLG Dresden vom 26.05.2011, 8 U 1989/10.
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