Rechtsprechung
   OLG Dresden, 26.08.1998 - 14 W 1697/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3467
OLG Dresden, 26.08.1998 - 14 W 1697/97 (https://dejure.org/1998,3467)
OLG Dresden, Entscheidung vom 26.08.1998 - 14 W 1697/97 (https://dejure.org/1998,3467)
OLG Dresden, Entscheidung vom 26. August 1998 - 14 W 1697/97 (https://dejure.org/1998,3467)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versendung von Gutscheinen als übermäßiges Anlocken und Rabattwerbung; Wahrung des Formerfordernisses bei Vollmachtserklärungen durch Fax

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG (Vor) § 13 § 25; ZPO § 80 Abs. 1 § 93
    Originalvollmacht für Abmahnschreiben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • steinhoefel.de (Kurzinformation)

    Die Unwirksamkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung wegen fehlender Vollmacht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 1999, 377
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.05.2010 - I ZR 140/08

    Vollmachtsnachweis

    Teilweise wird eine entsprechende Anwendung des § 174 Satz 1 BGB generell mit der Begründung bejaht, es handele sich bei der Abmahnung um eine geschäftsähnliche Handlung, die ein gesetzliches Schuldverhältnis konkretisiere und Rechtsfolgen auslöse (vgl. OLG Nürnberg WRP 1991, 522, 523; OLG Dresden NJWE-WettbR 1999, 140, 141; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2001, 286 und ZUM-RD 2007, 579; Sosnitza in Piper/Ohly/Sosnitza, UWG, 5. Aufl., § 12 Rdn. 11; Schwippert in Gloy/Loschelder/Erdmann, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 4. Aufl., § 84 Rdn. 14).
  • OLG Düsseldorf, 13.07.2000 - 20 W 37/00

    Anforderungen an den Nachweis der Bevollmächtigung bei wettbewerbsrechtlicher

    Zieht der in Anspruch Genommene die Bevollmächtigung in Zweifel, so reicht eine anwaltliche Versicherung zum Nachweis nicht aus (vgl. OLG Dresden, NJWE-WettbR 1999, 140, 141).
  • OLG Rostock, 06.05.2021 - 2 W 6/21

    1) Zur Senatszuständigkeit für eine Beschwerde gegen eine Entscheidung des

    (b) Insofern - also in Bezug auf die Anwendung des § 93 ZPO - hat sich durch die von der Verfügungsklägerin herangezogene BGH-Rechtsprechung aus 2010 an der Maßgeblichkeit der in der älteren obergerichtlichen Rechtsprechung aufgestellten Maßstäbe (etwa OLG Dresden , Beschluss vom 26.08.1998 - 14 W 1697/97, OLGR 1995, 55 = OLG-NL 1999, 88 [Juris; Tz. 22]) - anders als für die Frage der Anwendbarkeit des § 174 BGB ( BGH , Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 140/08, GRUR 2010, 1120 = NJW-RR 2011, 335 [Juris; Tz. 14 f.]) - zumindest im Kern nichts geändert.
  • OLG Jena, 30.05.2007 - 2 W 173/07
    Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, dass die Verfügungsbeklagten im Rahmen ihrer Erwiderung auf die Antragsschrift vor dem ersten Verhandlungstermin die Zurückweisung des Verfügungsantrags angekündigt und Verfügungsanspruch und -grund in Abrede gestellt haben (vgl. beispielhaft OLG Dresden NJWE-WettbR 1999, 140).
  • OLG Dresden, 10.09.2002 - 14 W 515/01

    Prüfung der Anforderungen einer strafbewehrten Unterlassungserklärung im

    Dass die Verfügungsbeklagte zunächst mit Schriftsatz vom 20.02.2001 einen Antrag auf Zurückweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung angekündigt hatte, ist demnach unschädlich (vgl. OLG Dresden, NJWE-WettbR 1999, 140).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht