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   OLG Dresden, 27.11.2018 - 4 U 1282/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,42823
OLG Dresden, 27.11.2018 - 4 U 1282/18 (https://dejure.org/2018,42823)
OLG Dresden, Entscheidung vom 27.11.2018 - 4 U 1282/18 (https://dejure.org/2018,42823)
OLG Dresden, Entscheidung vom 27. November 2018 - 4 U 1282/18 (https://dejure.org/2018,42823)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer

    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung wegen Unterlassung einer Presseberichterstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 935 ; ZPO § 940
    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung wegen Unterlassung einer Presseberichterstattung

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung wegen Unterlassung einer Presseberichterstattung

Sonstiges

  • saechsische.de (Dokument mit Bezug zur Entscheidung, 23.03.2018)

    Ein Extremismus-Forscher auf dem rechten Weg?

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Dresden, 14.10.2019 - 4 U 2001/19

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

    Eine bewusst unvollständige Berichterstattung, die einer unwahren Tatsachenbehauptung gleichsteht, liegt nicht bereits darin, dass die Wiedergabe einer wissenschaftlichen Position des Betroffenen in einer Tageszeitung nur vergröbert erfolgt und nicht sämtliche Differenzierungen dieser Position nachzeichnet (Festhaltung von Senat, Beschluss vom 27.11.2019 - 4 U 1282/18).

    Der Senat hat im Beschluss vom 27.11.2018 zu dem gleichgelagerten Antrag im einstweiligen Verfügungsverfahren (4 U 1282/18) ausgeführt:.

    Abseits solcher Zitate kommt ein Unterlassungsanspruch nur nach den Grundsätzen über eine bewusst unvollständige Berichterstattung in Betracht, für die indes hier die Voraussetzungen fehlen; auf Punkt 2 b) cc) des Senatsbeschlusses vom 27.11 2018 im Verfahren 4 U 1282/18 wird zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.

  • OLG Dresden, 02.12.2019 - 4 U 2001/19
    Eine bewusst unvollständige Berichterstattung, die einer unwahren Tatsachenbehauptung gleichsteht, liegt nicht bereits darin, dass die Wiedergabe einer wissenschaftlichen Position des Betroffenen in einer Tageszeitung nur vergröbert erfolgt und nicht sämtliche Differenzierungen dieser Position nachzeichnet (Festhaltung von Senat, Beschluss vom 27.11.2019 - 4 U 1282/18).

    Der Senat hat im Beschluss vom 27.11.2018 zu dem gleichgelagerten Antrag im einstweiligen Verfügungsverfahren (4 U 1282/18) ausgeführt:.

    Abseits solcher Zitate kommt ein Unterlassungsanspruch nur nach den Grundsätzen über eine bewusst unvollständige Berichterstattung in Betracht, für die indes hier die Voraussetzungen fehlen; auf Punkt 2 b) cc) des Senatsbeschlusses vom 27.11 2018 im Verfahren 4 U 1282/18 wird zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.

  • OLG Dresden, 16.12.2019 - 4 U 2088/19

    Folgeentscheidung zu OLG Dresden 4 U 2088/19 v. 19.11.2019

    Maßgeblich ist insoweit das Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Adressaten; auszugehen ist vom Wortlaut, der allerdings den Sinn nicht abschließend festlegen kann; bei der Deutung sind daher der sprachliche Kontext, in dem die umstrittene Äußerung steht, und die Begleitumstände, unter denen sie fällt, zu berücksichtigen, soweit diese für die Leser, Hörer oder Zuschauer erkennbar sind (Senat, Urteil vom 27. November 2018 - 4 U 1282/18 -, Rn. 13, juris).
  • OLG Dresden, 19.11.2019 - 4 U 2088/19

    Unterlassungsanspruch für Äußerungen nach Veräußerung von Gesellschaftsanteilen

    Maßgeblich ist insoweit das Verständnis eines unvoreingenommenen und verständigen Adressaten; auszugehen ist vom Wortlaut, der allerdings den Sinn nicht abschließend festlegen kann; bei der Deutung sind daher der sprachliche Kontext, in dem die umstrittene Äußerung steht, und die Begleitumstände, unter denen sie fällt, zu berücksichtigen, soweit diese für die Leser, Hörer oder Zuschauer erkennbar sind (Senat, Urteil vom 27. November 2018 - 4 U 1282/18 -, Rn. 13, juris).
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