Rechtsprechung
OLG Dresden, 28.01.2022 - 20 UF 875/21 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Sachsen
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Durchführung einer Schutzimpfung gegen des Coronavirus für ein gemeinsames Kind; Übertragung der Alleinentscheidungsbefugnis auf einen Elternteil; Beschwerde gegen den Erlass einer einstweiligen Anordnung; Unterbliebene Aufklärung eines über 14 Jahre alten Kindes
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Streit um die Covid-19-Schutzimpfung für das gemeinsame Kind
- arber-seminare.de (Kurzinformation)
Corona-Impfung bei Minderjährigen
- haufe.de (Kurzinformation)
14-jähriges Kind darf über Coronaschutzimpfung mitentscheiden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Keine Übertragung der Impfentscheidung auf Elternteil im Eilverfahren bei vorherigem Aufklärungsbedarf des 14-jährigen Kindes - Ohne Durchführung des ärztlichen Aufklärungsgesprächs lehnt Kind Impfung ab
Verfahrensgang
- AG Leipzig, 03.12.2021 - 333 F 3637/21
- OLG Dresden, 28.01.2022 - 20 UF 875/21
Papierfundstellen
- MDR 2022, 503
- FamRZ 2022, 528
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Rostock, 10.12.2021 - 10 UF 121/21
Elterliche Sorge: Übertragung der Entscheidungsbefugnis zur Durchführung einer …
Auszug aus OLG Dresden, 28.01.2022 - 20 UF 875/21
Dabei mag grundsätzlich viel dafür sprechen, die Entscheidungsbefugnis über eine Covid-19-Schutzimpfung für ein Kind bei hierüber streitenden Eltern demjenigen Elternteil zu übertragen, der - in Übereinstimmung mit einer entsprechenden Empfehlung der STIKO - diese Impfung befürwortet (OLG Rostock, Beschl.v.10.12.2021, 10 UF 121/21; OLG Frankfurt, Beschl.v.17.08.2021, 6 UF 120/21). - OLG Frankfurt, 17.08.2021 - 6 UF 120/21
Entscheidung zur Durchführung von Corona-Impfung bei 16-jährigem Kind
Auszug aus OLG Dresden, 28.01.2022 - 20 UF 875/21
Dabei mag grundsätzlich viel dafür sprechen, die Entscheidungsbefugnis über eine Covid-19-Schutzimpfung für ein Kind bei hierüber streitenden Eltern demjenigen Elternteil zu übertragen, der - in Übereinstimmung mit einer entsprechenden Empfehlung der STIKO - diese Impfung befürwortet (OLG Rostock, Beschl.v.10.12.2021, 10 UF 121/21; OLG Frankfurt, Beschl.v.17.08.2021, 6 UF 120/21).
- OLG Brandenburg, 23.09.2022 - 10 UF 14/22
Übertragung der Entscheidung über die Durchführung einer Erstimpfung gegen …
Insgesamt kann daher bei Uneinigkeit der Eltern über die Durchführung einer COVID-19 Impfung die Entscheidungsbefugnis dem Elternteil, der die COVID-19 Impfung des Kindes entsprechend den Empfehlungen der STIKO beim RKI befürwortet, jedenfalls dann übertragen werden, wenn bei dem Kind keine besonderen Impfrisiken vorliegen (vgl. OLG Rostock…, Beschluss vom 10. Dezember 2021 - 10 UF 121/21 -, Rn. 21, juris; OLG München, Beschluss vom 18. Oktober 2021 - 26 UF 928/21 -, juris; OLG Frankfurt…, Beschluss vom 17. August 2021 - 6 UF 120/21 -, Rn. 21, juris; Götsche, FuR 2022, 68, 71; dies andeutend OLG Dresden, Beschluss vom 28. Januar 2022 - 20 UF 875/21 -, Rn. 20, juris).