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   OLG Dresden, 28.09.2010 - 9 W 646/10   

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OLG Dresden, 28.09.2010 - 9 W 646/10 (https://dejure.org/2010,32125)
OLG Dresden, Entscheidung vom 28.09.2010 - 9 W 646/10 (https://dejure.org/2010,32125)
OLG Dresden, Entscheidung vom 28. September 2010 - 9 W 646/10 (https://dejure.org/2010,32125)
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Bad Segeberg, 14.10.2011 - 17 C 88/11

    Einwendung des Schuldner bzgl. der Nichterbringung des Nachweises des Eintritts

    Soweit zum Teil die Auffassung vertreten wird, dass die vorgenannte Entscheidung des Bundesgerichtshofs keine "Rückwirkung" entfalte, weshalb sie lediglich auf Klauselerteilungen nach ihrem Erlass anzuwenden sei (so OLG Dresden, Beschl. v. 28.09.2010 - 9 W 0646/10, S. 11; LG Osnabrück, Beschl. v. 01.06.2010 - 7 O 2890/08, S. 2; LG Osnabrück, Urt. v. 20.12.2010 - 7 O 2890/08, S. 6; AG Chemnitz, Beschl. v. 16.04.2010 - 20 C 1080/10, S. 4), vermag das erkennende Gericht dem nicht zu folgen (ebenso LG München II, Beschl. v. 12.07.2010 - 3 O 420/09, S. 2; AG Frankfurt a.M., Beschl. v. 14.07.2010, S. 8; Herrler, BKR 2010, 449, 452).
  • LG Bamberg, 23.05.2011 - 1 O 379/10

    Klauselerteilung nach Abtretung einer Grundschuld: Auslegung einer

    Auch vor Erlass des Urteils in BGHZ 185, 133 war daher im Rahmen des Klauselerteilungsverfahrens nach § 727 ZPO der Nachweis erforderlich, dass sich der Zessionar der treuhänderischen Bindung aus dem Sicherungsvertrag unterworfen hat (entgegen OLG Dresden BKR 2010, 465).
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