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   OLG Dresden, 28.10.2004 - U XV 1284/04   

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https://dejure.org/2004,4193
OLG Dresden, 28.10.2004 - U XV 1284/04 (https://dejure.org/2004,4193)
OLG Dresden, Entscheidung vom 28.10.2004 - U XV 1284/04 (https://dejure.org/2004,4193)
OLG Dresden, Entscheidung vom 28. Januar 2004 - U XV 1284/04 (https://dejure.org/2004,4193)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Übergang eines in einem Landpachtvertrag vereinbartes Kündigungsrecht des Verpächters auf einen Grundstückserwerber; Durchbrechung des allgemeinen schuldrechtlichen Grundsatzes, dass Rechte und Pflichten nur zwischen den am Schuldverhältnis beteiligten Personen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum vereinbarten Kündigungsrecht des Verpächters für den Fall des Eigenbedarfes beim Landpachtvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pachtrecht - Landpacht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Ein Sonderkündigungsrecht bei Eigentümerwechsel eines verpachteten Grundstückes ist wirksam

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 37 (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 174, 564b, 571 BGB a. F.; §§ 566, 585a, 593b, 596, 812 BGB n. F.
    Übergang des Eigenbedarfskündigungsrechts im Landpachtvertrag auf Erwerber (RA Prof. Dr. Dietrich Maskow; Neue Justiz 4/2005, S. 176-178)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJ 2005, 176
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 01.10.2013 - LwZB 1/13

    Auslegung der Vertragsbestimmung über das Sonderkündigungsrecht wegen

    Das Landwirtschaftsgericht ist von der Rechtsprechung des Berufungsgerichts abgewichen, nach der eine Vertragsbestimmung in einem langfristigen Pachtvertrag, mit der dem Verpächter ein Kündigungsrecht wegen Eigenbedarfs eingeräumt wird, grundsätzlich so auszulegen ist, dass das Sonderkündigungsrecht nur dem Verpächter zustehen und nicht auf den Erwerber übergehen soll (OLG Jena, Urteil vom 12. Mai 2011 - LwU 1019/10, Urteilsgründe auszugsweise wiedergegeben im Aufsatz von Schneider, NL-BzAR 2011, 262 im Anschluss an das OLG Naumburg, AUR 2005, 93 und RdL 2006, 220; anders allerdings OLG Dresden, AUR 2005, 23).
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