Rechtsprechung
OLG Dresden, 29.08.2001 - 11 U 1473/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 580 Nr. 4 § 581
Widerruf einer Berufungsrücknahme bei Prozessbetrug durch den Prozessgegner - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Chemnitz - 1 O 4577/98
- OLG Dresden, 29.08.2001 - 11 U 1473/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 15.02.1954 - IV ZB 1/54
Widerruf der Rücknahme eines Rechtsmittels
Auszug aus OLG Dresden, 29.08.2001 - 11 U 1473/00
Der Senat teilt die in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft allgemein anerkannte Auffassung, nach der die Rücknahme eines Rechtsmittels widerrufen werden kann, wenn diese durch eine strafbare Handlung herbeigeführt worden ist (RGZ 150, 392 ff.; BGHZ 12, 284 ff.; 33, 73 ff.; 85, 32 ff.).Dafür halten der BGH und einige Obergerichte (vgl. BGHZ 12, 284; 33, 73; auch OLG Saarbrücken, NJW-RR 1997, 252, im Falle des Widerrufs eines Anerkenntnisses).
- BGH, 22.09.1982 - IVb ZR 576/80
Keine Bindung an Strafurteil bei Prüfung des Restitutionsgrundes
Auszug aus OLG Dresden, 29.08.2001 - 11 U 1473/00
Der Senat teilt die in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft allgemein anerkannte Auffassung, nach der die Rücknahme eines Rechtsmittels widerrufen werden kann, wenn diese durch eine strafbare Handlung herbeigeführt worden ist (RGZ 150, 392 ff.; BGHZ 12, 284 ff.; 33, 73 ff.; 85, 32 ff.).Zu diesem Ergebnis kommt auch der BGH im Falle einer Restitutionsklage in seiner Entscheidung vom 22.09.1982 (BGHZ 85, 32 ff. = NJW 83, 230).
- OLG Saarbrücken, 09.01.1996 - 4 U 480/95
Auszug aus OLG Dresden, 29.08.2001 - 11 U 1473/00
Dafür halten der BGH und einige Obergerichte (vgl. BGHZ 12, 284; 33, 73; auch OLG Saarbrücken, NJW-RR 1997, 252, im Falle des Widerrufs eines Anerkenntnisses). - RG, 19.03.1936 - IV 290/35
1. Ist für die Frage, ob die durch Zustellung von Anwalt zu Anwalt erfolgte …
Auszug aus OLG Dresden, 29.08.2001 - 11 U 1473/00
Der Senat teilt die in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft allgemein anerkannte Auffassung, nach der die Rücknahme eines Rechtsmittels widerrufen werden kann, wenn diese durch eine strafbare Handlung herbeigeführt worden ist (RGZ 150, 392 ff.; BGHZ 12, 284 ff.; 33, 73 ff.; 85, 32 ff.).
- OLG Hamm, 09.01.2017 - 4 UF 181/16
Widerruf eines Anerkenntnisses im Beschwerdeverfahren; abgeschlossenes …
Denn an dieses wäre das Gericht ohnehin nicht gebunden (OLG Dresden, Urteil vom 29.8.2001 - 11 U 1473/00 - BeckRS 2001, 17439).