Rechtsprechung
   OLG Dresden, 29.10.2002 - 14 U 2179/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5584
OLG Dresden, 29.10.2002 - 14 U 2179/01 (https://dejure.org/2002,5584)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29.10.2002 - 14 U 2179/01 (https://dejure.org/2002,5584)
OLG Dresden, Entscheidung vom 29. Januar 2002 - 14 U 2179/01 (https://dejure.org/2002,5584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,5584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JurPC

    UrhG §§ 87 Abs. 4, 20 b Abs. 1 S. 1; WahrnG § 14 Abs. 1 Nr. 2
    Kabeleinspeisung von TV-Programmen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erfordernis eines Schiedsverfahrens im Urheberrechtswahrnehmungesetz (WahrnG); Zulässigkeit einer Kabelweitersendung bereits vor Abschluss eines Vertrages nach Maßgabe des Kontrahierungszwangs gemäß § 87 Abs. 4 Urheberrechtsgesetz (UrhG); Sinn und Zweck der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit eines Schlichtungsverfahrens in einem Streit zwischen Sende- und Kabelunternehmen über die digitale Ausstrahlung eines Programms

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kabelnetzbetreiber darf TV-Programm nur mit Zustimmung des Veranstalters einspeisen

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Verbreitung digitaler Programme im Kabelnetz setzt Zustimmung der Sender voraus

  • beck.de (Kurzinformation)

    Verbreitung digitaler Programme im Kabelnetz zustimmungspflichtig

  • beck.de (Kurzinformation)

    Verbreitung digitaler Programme im Kabelnetz zustimmungspflichtig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2003, 246
  • ZUM 2003, 231
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Brandenburg, 11.09.2012 - Kart U 6/11

    (Urheberrecht: Erfordernis eines Schiedsstellenverfahrens bei Streitigkeiten

    Unterlassungsansprüche wie sie damit im vorliegenden Fall nur noch in Streit stehen, setzen die tarifbezogene Sachkunde der Schiedsstelle nicht voraus, so dass es vor Anrufung eines Gerichts nicht eines Verfahrens vor der Schiedsstelle gemäß § 16 Abs. 1 UrhWG bedarf (so auch OLG Dresden, Urteil vom 28.1.2003, 14 U 1990/01, NJW-RR 2003, 1128; OLG Dresden, Urteil vom 29.10.2002, 14 U 2179/01, ZUM 2003, 231; OLG Naumburg, Urteil vom 8.9.2004, 6 U 68/04, LS, jeweils zitiert nach Juris).
  • OLG Dresden, 26.02.2003 - 14 W 1213/01

    Streitwert für den urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch einer digitalen

    Dies steht im Hinblick auf die Unternehmensgrößen auch in einem ausgewogenen Verhältnis zu der Bemessung der Streitwerte in den gleichgelagerten Verfahren gegen die Beklagte, in denen jeweils ein Streitwert von 600.000,00 DM festgesetzt wurde (Urteil vom 29.10.2002, 14 U 2179/01; Urteil vom 14.01.2003, 14 U 1990/01).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht